AUFBRUCH IN EIN NEUES MORGEN
54. Bundesmitgliederversammlung
31. Oktober und 1. November 2020
Informationen für die Versammlung
Zur Veranstaltungs-Website mit dem Abstimmungstool gelangst Du hier.
Reihenfolge der Verschiedenen Anträge
Die Anträge werden in der folgenden Reihenfolge behandelt:
V-1 Keinen Raum der AfD – Verbieten, was verboten gehört
V-10 Notbremse in der Verkehrspolitik: Alle Autobahnprojekte stoppen, Danni retten!
V-7 Gegen das globale Patriarchat – Für eine querfeministische Außenpolitik
V-4 Das Bildungszentrum – die Schule von morgen
V-3 Verbesserte Therapie, Versorgungslage und Prävention von psychischen Krankheiten
V-5 Die Klimakrise braucht eine globale Antwort
V-9 Wälder für die Zukunft: klimafit und vielfältig
V-2 Kein GJ Geld für RWE
V-8 Platz da! Flächenplanung für die Energiewende
Informationen zum Bundeskongress
Aufgrund der aktuellen Situation kann der Bundeskongress in diesem Jahr leider nicht als Präsenzveranstaltung stattfinden und wir finden uns online zusammen. Die Mitgliederversammlung findet am Samtag, 31. Oktober und Sonntag, 1. November statt. Du kannst Dich aber schon ab Samstag, 24. Oktober auf ein spannendes politisches Rahmenprogramm freuen!
Wir hätten uns unglaublich gerne mit bei einem großen Präsenz-Bundeskongress getroffen. Das ist in diesem Jahr nicht möglich. Wie Du vielleicht weißt hatten wir geplant, einen nur eintägigen Präsenzkongress durchzuführen. Leider hat sich die Situation in den letzten Wochen weiter verändert: Neue Auflagen, die an eine Großveranstaltung dieser Art geknüpft wären, und die – vor allem finanziellen – Ressourcen, die uns für die Durchführung zur Verfügung stehen verunmöglichen es uns leider, in diesem Jahr einen Präsenz-Bundeskongress durchzuführen. Schweren Herzens mussten wir deshalb die Entscheidung treffen, auch den Bundeskongress in diesem Jahr online durchzuführen. Die Gesundheit und der Schutz unserer Mitmenschen und der verantwortungsbewusste Umgang mit Großveranstaltungen hat für uns in der aktuellen Lage die oberste Priorität. Wir hoffen, dass Du diese Entscheidungen unter den gegebenen Umständen nachvollziehen kannst. Bei Fragen stehen wir Dir jederzeit zur Verfügung.
Alle weiteren Informationen zum Bundeskongress findest Du hier.
Fristen
Für die Antragstellung gelten die folgenden Fristen:
Antragsschluss für Änderungsanträge: Dienstag, 27. Oktober 23:59 Uhr
Antragsschluss für Dringlichkeitsanträge (über Antragsgrün): Dienstag, 27. Oktober, 23:59
Hinweise zur Einreichung von Anträgen
Bitte stelle verschiedene Änderungen jeweils als eigene Änderungsanträge. Bitte stelle keine Änderungsanträge zur Korrektur von Rechtschreibung oder Art des Genderns. Dies sind redaktionelle Änderungen, die nach dem Bundeskongress so oder so vorgenommen werden.
Wenn Du erhebliche technische Probleme hast und Deinen Änderungsantrag dringend noch vor der Frist einreichen willst, schreib eine Mail an buero@gruene-jugend.de – so kann im Notfall eine fristgemäße Einreichung erfolgen. Dieser Weg zur Einreichung ist nicht dazu da, verschiedene Änderungen in einem Antrag zu stellen.
Wahlen auf dem Bundeskongress
Da wir in diesem Jahr leider keinen Präsenz-Bundeskongress stattfinden lassen können wird es auf dem 54. Bundeskongress keine Personenwahlen geben. Auf der Online-Versammlung haben wir keine Möglichkeit, geheime Wahlen, wie sie das Parteiengesetz und unsere Satzung verlangen, durchzuführen. Der Bundesvorstand, die Koordinierenden der Fachforen, das Schiedsgericht, sowie die gewählten Delegierten verbleiben, wie von unserer Satzung vorgesehen, weiter im Amt, bis Wahlen stattfinden können. Die Wahlen werden zum nächstmöglichen Zeitpunkt auf einem Präsenz-Bundeskongress nachgeholt. Sonst auf dem Bundeskongress zu wählende Teams werden wie von der Satzung vorgesehen analog zum Verfahren der anderen Arbeitsbereiche besetzt.
Anträge zur Satzung
Der Bundestag hat diesen Monat eine Änderung des Parteienrechts beschlossen, die die Möglichkeiten der Beschlussfassung auf Online-Versammlungen betrifft. Mit dem neuen Gesetz können Satzungsänderungen nicht mehr auf einer reinen Online-Versammlung abgestimmt werden, sondern erfordern die Bestätigung durch eine schriftliche Brief- oder Urnenwahl. Wir haben in den letzten Tagen geprüft, ob wir den neuen Anforderungen für Satzungsänderungen auf diesem Bundeskongress genügen können. In der sehr kurzen verbleibenden Zeit ist das aufgrund des hohen organisatorischen und formalen Aufwands, den eine Abstimmung per Brief unter mehr als 14.000 Mitgliedern bedeutet, aber leider nicht möglich. Da wir auf dieser Grundlage keine satzungsändernden Anträge beschließen können, wird der Tagesordnungspunkt 3 Anträge zu Satzung, Ordnungen und Statuten für diese Versammlung von der Tagesordnung genommen. Die schon gestellten Satzungsänderungsanträge können zur nächsten Versammlung erneut eingereicht werden. Alle anderen Anträge werden wie geplant abgestimmt.
Alle weiteren Informationen zum Bundeskongress findest Du hier.