B-1: Wir brechen auf – Bundestagswahl 2021

Zur Bundestagswahl 2021 stehen wir an einem Scheideweg. Der Konflikt darüber, welcher Weg uns aus den Krisen leitet, ist so präsent wie nie. Wirtschaftliche Einbußen, die Angst vor dem sozialen Abstieg, stetige Unsicherheiten: die Folgen der Pandemie haben materielle Konsequenzen für uns alle. Die Pandemie hat uns als Gesellschaft vor zusätzliche Herausforderungen gestellt: das Arbeiten von zu Hause, das rein private Kümmern um Kinder, der eingeschränkte Kontakt zu Freund*innen und Familie. Die Bedrohungen, die die Corona-Pandemie und die Klimakrise mit sich bringen, ruft in vielen Menschen ein Bedürfnis nach Sicherheit hervor. Wir stehen vor der Gefahr der Entsolidarisierung. Es wird sich nach einem “Vor der Krise” gesehnt, das angeblich besser war und vermeintliche Sicherheit gegeben hat. Das nutzen extreme Rechte aus: sie stürmen das Reichstagsgebäude und tun sich zusammen mit Impfgegner*innen und Esoteriker*innen und organisieren sich über Verschwörungsmythen. Währenddessen versuchen Konservative und neoliberale Kräfte, am Status Quo festzuhalten und schnellstmöglich dorthin zurück zu kehren, um Stabilität zu schaffen. Die Gesellschaft hatte schon vor der Corona-Krise viele Risse: die Leistungsgesellschaft hat Menschen in unterschiedliche Wertschubladen gesteckt, abhängig davon, wie viel wir laut kapitalistischer Wertlogik leisten. In dieser Welt bleiben viele Menschen zurück, sie werden auf dem ungerechten Arbeitsmarkt ausgebeutet und trotzdem bleibt nicht genug für ein gutes und gesundes Leben. Viele Staaten, die vor ähnlichen Problemen stehen, haben in den letzten Jahren Autokraten an die Spitze gewählt. Das hat die Missstände jedoch nur verschärft.

Zur Bundestagswahl 2021 stehen wir an einem Scheideweg. Der Konflikt darüber, welcher Weg uns aus den Krisen leitet, ist so präsent wie nie. Wirtschaftliche Einbußen, die Angst vor dem sozialen Abstieg, stetige Unsicherheiten: die Folgen der Pandemie haben materielle Konsequenzen für uns alle. Die Pandemie hat uns als Gesellschaft vor zusätzliche Herausforderungen gestellt: das Arbeiten von zu Hause, das rein private Kümmern um Kinder, der eingeschränkte Kontakt zu Freund*innen und Familie. Die Bedrohungen, die die Corona-Pandemie und die Klimakrise mit sich bringen, ruft in vielen Menschen ein Bedürfnis nach Sicherheit hervor. Wir stehen vor der Gefahr der Entsolidarisierung. Es wird sich nach einem “Vor der Krise” gesehnt, das angeblich besser war und vermeintliche Sicherheit gegeben hat. Das nutzen extreme Rechte aus: sie stürmen das Reichstagsgebäude und tun sich zusammen mit Impfgegner*innen und Esoteriker*innen und organisieren sich über Verschwörungsmythen. Währenddessen versuchen Konservative und liberale Kräfte, am Status Quo festzuhalten und schnellstmöglich dorthin zurück zu kehren, um Stabilität zu schaffen. Die Gesellschaft hatte schon vor der Corona-Krise viele Risse: die Leistungsgesellschaft hat Menschen in unterschiedliche Wertschubladen gesteckt, abhängig davon, wie viel wir laut kapitalistischer Wertlogik leisten. In dieser Welt bleiben viele Menschen zurück, sie werden auf dem ungerechten Arbeitsmarkt ausgebeutet und trotzdem bleibt nicht genug für ein gutes und gesundes Leben. Viele Staaten, die vor ähnlichen Problemen stehen, haben in den letzten Jahren AutokratenAutokrat*innen und Nationalist*innen an die Spitze gewählt. Das hat die Missstände jedoch nur verschärft.

Zur Bundestagswahl 2021 stehen wir an einem Scheideweg. Der Konflikt darüber, welcher Weg uns aus den Krisen leitet, ist so präsent wie nie. Wirtschaftliche Einbußen, die Angst vor dem sozialen Abstieg, stetige Unsicherheiten: die Folgen der Pandemie haben materielle Konsequenzen für uns alle. Die Pandemie hat uns als Gesellschaft vor zusätzliche Herausforderungen gestellt: das Arbeiten von zu Hause, das rein private Kümmern um Kinder, der eingeschränkte Kontakt zu Freund*innen und Familie. Die Bedrohungen, die die Corona-Pandemie und die Klimakrise mit sich bringen, ruft in vielen Menschen ein Bedürfnis nach Sicherheit hervor. Wir stehen vor der Gefahr der Entsolidarisierung. Es wird sich nach einem “Vor der Krise” gesehnt, das angeblich besser war und vermeintliche Sicherheit gegeben hat. Das nutzen extreme Rechte aus: sie stürmen das Reichstagsgebäude und tun sich zusammen mit Impfgegner*innen und Esoteriker*innen und organisieren sich über Verschwörungsmythen.Gleichzeitig zeigt sich in der Folge der Krise immer deutlicher, wie tief antisemitisches Verschwörungsdenken in Teilen der Gesellschaft verankert ist. Gemeinsam mit Impfgegner*innen und Esoteriker*innen hat die extreme Rechte in den Anti-Corona-Maßnahmen einen neuen Anlass für ihren permanenten Angriff auf die Demokratie gefunden, der nun auch in hierfür bisher nicht erschlossenen Gesellschaftsschichten verfängt. Währenddessen versuchen Konservative und liberale Kräfte, am Status Quo festzuhalten und schnellstmöglich dorthin zurück zu kehren, um Stabilität zu schaffen. Die Gesellschaft hatte schon vor der Corona-Krise viele Risse: die Leistungsgesellschaft hat Menschen in unterschiedliche Wertschubladen gesteckt, abhängig davon, wie viel wir laut kapitalistischer Wertlogik leisten. In dieser Welt bleiben viele Menschen zurück, sie werden auf dem ungerechten Arbeitsmarkt ausgebeutet und trotzdem bleibt nicht genug für ein gutes und gesundes Leben. Viele Staaten, die vor ähnlichen Problemen stehen, haben in den letzten Jahren Autokraten an die Spitze gewählt. Das hat die Missstände jedoch nur verschärft.

Wir gehen in diese Wahl mit einer veränderten Rolle. Wir sind in den letzten Jahren nicht nur rasant gewachsen, sondern haben uns auch als Verband weiterentwickelt und sind so schlagkräftig wie noch nie!
Aus der veränderten Ausgangslage ergeben sich viele Potenziale. Deswegen haben wir einen klaren Anspruch an die Wahl: Es braucht progressive Mehrheiten im Parlament und einen Regierungswechsel. Dazu wollen wir unseren Teil beitragen. Wir wollen den nächsten Wahlkampf nutzen, um uns dem Zurückfallen in den Status Quo entgegen zu stellen. Das sich öffnende Debattenfenster ist eine Chance, um den Diskurs für konkrete Antworten auf systemische Krisen zu öffnen und Menschen für die Vision einer gerechten Gesellschaft zu begeistern.

Kämpfen für das bessere Morgen

Status Quo überwinden? Nur ohne die Union!
Eine Regierung die Antworten auf diesen Diskurs gibt und somit den Status Quo überwindet ist mit der CDU nicht möglich . Ganz im Gegenteil: Die CDU hingegen ist der Inbegriff des zerstörerischen und unsozialen „weiter so“. Sie steht stellvertretend für viele der aktuellen Probleme: Der viel zu späte Kohleausstieg, Chancenungleichheit, Diskriminierung von Frauen* und queeren Menschen, Rassismus in Repressionsbehörden und Perspektivlosigkeit für beachtliche Teile der Gesellschaft. Seit Ewigkeiten wird progessive Politik von Konservativen verhindert, verlangsamt und verkorkst. Bündnis 90/Die Grünen werden die sozial-ökologische Transformation nur durchsetzen, wenn es heißt: Keine Koalition mit der Union! Dieses Bekenntnis ist die grüne Partei der Klimagerechtigkeitsbewegung und allen jungen Menschen in diesem Land schuldig.

Außerdem stehen wir hinter dem Beschluss „Keine Koalition mit der CSU“ vom 47. Bundeskongress der Grünen Jugend. Auch mit der CSU ist keine progressive Regierung möglich. Die Grüne Jugend setzt sich für eine progressive, grün-rot-rote Regierung auf Bundesebene ein und fordert deshalb von Bündnis 90/Die Grünen: Rückgrat beweisen und Position beziehen! Klare Kante gegen Schwarz-Grün!

Kämpfen für das bessere Morgen

Status Quo überwinden? Nur ohne die Union!
Eine Regierung die Antworten auf diesen Diskurs gibt und somit den Status Quo überwindet ist mit der Union nicht möglich . Ganz im Gegenteil: Die Union hingegen ist der Inbegriff des zerstörerischen und unsozialen „weiter so“. Sie steht stellvertretend für viele der aktuellen Probleme: Der viel zu späte Kohleausstieg, Chancenungleichheit, Diskriminierung von Frauen* und queeren Menschen, Rassismus in Repressionsbehörden und Perspektivlosigkeit für beachtliche Teile der Gesellschaft. Seit Ewigkeiten wird progessive Politik von Konservativen verhindert, verlangsamt und verkorkst. Bündnis 90/Die Grünen werden die sozial-ökologische Transformation nur durchsetzen, wenn es heißt: Keine Koalition mit der Union! Dieses Bekenntnis ist die grüne Partei der Klimagerechtigkeitsbewegung und allen jungen Menschen in diesem Land schuldig.

Die Grüne Jugend setzt sich für eine progressive, grün-rot-rote Regierung auf Bundesebene ein und fordert deshalb von Bündnis 90/Die Grünen: Rückgrat beweisen und Position beziehen! Klare Kante gegen Schwarz-Grün!

Sollte es dennoch zu einer schwarz-grünen oder grün-schwarzen Koalition kommen, werden wir als Grüne Jugend eine Besetzung der Bundesgeschäftsstelle von Bündnis 90/Die Grünen organisieren.

Vor uns liegt eine große Aufgabe, denn die Chancen waren noch nie so groß, Veränderung ins Parlament, aber auch darüber hinaus in die Gesellschaft zu bringen. Ein starker inhaltlicher Fokus kann uns ermöglichen, unsere Visionen in die breite Öffentlichkeit zu bringen und klar nach außen unsere Forderungen zu kommunizieren.

Die großen Fragen unserer Zeit und des nächsten Jahres drehen sich rund um Gerechtigkeit: Ist es gerecht, dass in so einem wohlhabenden Land so viele Menschen arm sind? Ist es gerecht, dass die Vorstände von RWE, VW und Co. alleine und undemokratisch unseren Planeten verheizen? Ist es gerecht, dass queere Menschen, People of Colour auf dem Arbeitsmarkt, dem Wohnungsmarkt und in der Gesellschaft strukturell diskriminiert werden? Ist es gerecht, dass der soziale Aufstieg in unserem Land, immer noch von den Umständen des Aufwachens abhängig ist? Nein, und genau diese Problemfelder wollen wir mit unserer Kampagne anpacken!

Die großen Fragen unserer Zeit und des nächsten Jahres drehen sich rund um Gerechtigkeit: Ist es gerecht, dass in so einem wohlhabenden Land so viele Menschen arm sind? Ist es gerecht, dass die Vorstände von RWE, VW und Co. alleine und undemokratisch unseren Planeten verheizen? Ist es gerecht, dass queere Menschen, People of Colour auf dem Arbeitsmarkt, dem Wohnungsmarkt und in der Gesellschaft strukturell diskriminiert werden? Nein, und genau diese Problemfelder wollen wir mit unserer Kampagne anpacken!

Die großen Fragen unserer Zeit und des nächsten Jahres drehen sich rund um Gerechtigkeit: Ist es gerecht, dass in so einem wohlhabenden Land so viele Menschen arm sind? Ist es gerecht, dass die Vorstände von RWE, VW und Co. alleine und undemokratisch unseren Planeten verheizen? Ist es gerecht, dass queere Menschen, People of Colour auf dem Arbeitsmarkt, dem Wohnungsmarkt und in der Gesellschaft strukturell diskriminiert werden? Nein, und genau diese Problemfelder wollen wir mit unserer Kampagne anpacken!

und Menschen mit Behinderungen oder psychischen Störungen

auf dem Arbeitsmarkt, dem Wohnungsmarkt und in der Gesellschaft strukturell diskriminiert werden? Nein, und genau diese Problemfelder wollen wir mit unserer Kampagne anpacken!

Die großen Fragen unserer Zeit und des nächsten Jahres drehen sich rund um Gerechtigkeit: Ist es gerecht, dass in so einem wohlhabenden Land so viele Menschen arm sind? Ist es gerecht, dass die Vorstände von RWE, VW und Co. alleine und undemokratisch unseren Planeten verheizen? Ist es gerecht, dass queere Menschen, People of Colour, sowie Menschen mit Behinderung oder chronischer Krankheit und andere sog. "vulnerable Gruppen" (gerade, aber nicht nur in Zeiten der Corona-Pandemie) auf dem Arbeitsmarkt, dem Wohnungsmarkt und in der Gesellschaft strukturell diskriminiert werden? Nein, und genau diese Problemfelder wollen wir mit unserer Kampagne anpacken!

Gerechtigkeit ist Arbeitskampf
Immer mehr Menschen arbeiten unter prekären Bedingungen, knapp an der Armutsgrenze oder darunter, was vor allem den Profit der Unternehmen dient. Das wollen wir nicht länger hinnehmen! Deswegen wollen wir in unserer Kampagne über Arbeitskämpfe sprechen. Wir sagen dem 128-Stunden-Tag, den untragbaren Arbeitsbedingungen in der Pflege und den prekären Arbeitsbedingungen, unter denen insbesondere migrantische Menschen arbeiten den Kampf an! Wir wollen für bessere Löhne und kürzere Arbeitstage streiten um echte politische Veränderungen zu erwirken!

Mobilitätswende ist Klimagerechtigkeit
Als Grüne Jugend wollen wir auch im Klimabereich weiter vorangehen und die 1,5-Grad-Grenze zur Basis allen politischen Handelns machen. Über den Kampf um die Energiewende hinaus setzen wir uns für ein konsequentes Umdenken im Bereich Mobilität ein. Als Thema an dem soziale und ökologische Konfliktlinien zusammenlaufen und in dem sich auch die aktuellen Debatten um Raumverteilung gut abbilden lassen, ist die Verkehrswende aktueller denn je. Hier sind - im Gegensatz zu anderen Sektoren - die Emissionen in den letzten Jahren kein bisschen gesunken. Zugleich gewinnt das Thema auf allen Ebenen immer mehr an Relevanz. Wir zeigen gemeinsam, wie Mobilität aussehen kann: flexibel, zuverlässig, kostenlos & emissionsfrei. Niemand sollte an’s Auto gebunden sein, weil die Buslinie keine Profite erzeugt! Gemeinsam mit der Klimagerechtigkeitsbewegung sagen wir der Autolobby den Kampf an! Wir sind da, wenn es heißt: #DanniBleibt! Hier wird unsere antikapitalistische Haltung klar kommuniziert: Mobilität ist ein Grundrecht und der Bereich sollte dem Markt entzogen werden.Haltung klar kommuniziert: Mobilität ist ein Grundrecht .

Gerechtigkeit? Nur ohne das Patriarchat!
Die Rechte von Frauen und LGBTIQ* sind unter Beschuss und das besonders in Zeiten der Corona-Krise. Der Wunsch zurück in alte Zeiten geht immer einher mit Angriffen auf die Rechte von Frauen und queeren Menschen - und das weltweit. Unser Kampf für Gerechtigkeit ist feministisch! Wir kämpfen für gleiche Löhne für Alle und Zeit für die gerechte Verteilung von Care-Arbeit durch radikale Arbeitszeitverkürzungen. Wir stehen gemeinsam gegen die Diskimineriung von Frauen und Queers - ob am Arbeitsplatz oder im Gesundheitssystem. Eine starke öffentliche Daseinsfürsorge schafft neue Perspektiven: einen sicheren Zugang zu reproduktiven Rechten, Beratungsangebote oder eine flächendeckende Kinderbetreuung. Statt durch die Corona-Krise auf hart Erkämpftes zu verzichten stellen wir die Perspektiven von jungen Frauen und Queers in den Mittelpunkt.

Mobilitätswende ist Klimagerechtigkeit
Als Grüne Jugend wollen wir auch im Klimabereich weiter vorangehen und die 1,5-Grad-Grenze zur Basis allen politischen Handelns machen. Über den Kampf um die Energiewende hinaus setzen wir uns für ein konsequentes Umdenken im Bereich Mobilität ein. Als Thema an dem soziale und ökologische Konfliktlinien zusammenlaufen und in dem sich auch die aktuellen Debatten um Raumverteilung gut abbilden lassen, ist die Verkehrswende aktueller denn je. Hier sind - im Gegensatz zu anderen Sektoren - die Emissionen in den letzten Jahren kein bisschen gesunken. Zugleich gewinnt das Thema auf allen Ebenen immer mehr an Relevanz. Wir zeigen gemeinsam, wie Mobilität aussehen kann: flexibel, zuverlässig, kostenlos & emissionsfrei. Niemand sollte an’s Auto gebunden sein, weil die Buslinie keine Profite erzeugt! Gemeinsam mit der Klimagerechtigkeitsbewegung sagen wir der Autolobby den Kampf an! Wir sind da, wenn es heißt: #DanniBleibt! Hier wird unsere antikapitalistische Haltung klar kommuniziert: Mobilität ist ein Grundrecht und der Bereich sollte dem Markt entzogen werden.

Gerechtigkeit? Nur ohne das Patriarchat!
Die Rechte von Frauen und LGBTIQ* sind unter Beschuss und das besonders in Zeiten der Corona-Krise. Der Wunsch zurück in alte Zeiten geht immer einher mit Angriffen auf die Rechte von Frauen und queeren Menschen - und das weltweit. Unser Kampf für Gerechtigkeit ist feministisch! Wir kämpfen für gleiche Löhne für Alle und Zeit für die gerechte Verteilung von Care-Arbeit durch radikale Arbeitszeitverkürzungen. Wir stehen gemeinsam gegen die Diskimineriung von Frauen und Queersqueeren Menschen - ob am Arbeitsplatz oder im Gesundheitssystem. Eine starke öffentliche Daseinsfürsorge schafft neue Perspektiven: einen sicheren Zugang zu reproduktiven Rechten, Beratungsangebote oder eine flächendeckende Kinderbetreuung. Statt durch die Corona-Krise auf hart Erkämpftes zu verzichten stellen wir die Perspektiven von jungen Frauen und Queersqueeren Menschen in den Mittelpunkt.

Gerechtigkeit für alle - Wir lassen uns nicht spalten!
Während Rechte und KonservativeErzkonservative mit Hass und Hetze die Gesellschaft weiter spalten kämpfen wir für solidarische Lösungen. Aus dieser Krise kommen wir nur gemeinsam! Gegen die Angst vor dem was kommen kann und die Ohnmacht setzen wir ein klares Zeichen. Wir grenzen uns nicht untereinander ab, handeln verantwortungsbewusst und kämpfen für eine bessere Zukunft - weltweit!

Gerechtigkeit für alle - Wir lassen uns nicht spalten!
Während Rechte und Konservative mit Hass und Hetze die Gesellschaft weiter spalten kämpfen wir für solidarische Lösungen. Aus dieser Krise kommen wir nur gemeinsam! Gegen die Angst vor dem was kommen kann und die Ohnmacht setzen wir ein klares Zeichen. Wir grenzen uns nicht untereinander ab, handeln verantwortungsbewusst und kämpfen für eine bessere Zukunft - weltweit!

Für eine progressive Innenpolitik und gegen die extreme Rechte!
Egal ob automatische Gesichtserkennung bei Videoüberwachung, Staatstrojaner für die Geheimdienste oder das Vorgehen gegen zivilgesellschaftliche Organisationen: unsere Grundrechte befinden sich unter Dauerbeschuss und die Innenpolitik in Deutschland ist von Autoritarismus geprägt. Gleichzeitig wird in immer schnellerer Taktfolge das Ausmaß extrem rechter Netzwerke in den Sicherheitsbehörden bekannt und im Parlament sitzt eine rechtsextreme Partei. Wir müssen dagegenhalten und diese Angriffe auf die Demokratie und die offene Gesellschaft zurückschlagen! Innenpolitik geht auch anders - mit unabhängigen Ermittlungsstellen zur Kontrolle polizeilicher Arbeit, der konsequenten Entfernung von Nazis aus dem Staatsdienst, der Abschaffung des rechtsoffenen Verfassungsschutzes und einem echten Demokratiefördergesetz zur Stärkung der Zivilgesellschaft. 2021 werden wir weder der extremen Rechten noch dem herrschenden Autoritarismus in der Innenpolitik das Feld überlassen. Alerta!

Gerechtigkeit für alle - Wir lassen uns nicht spalten!
Während Rechte und Konservative mit Hass und Hetze die Gesellschaft weiter spalten kämpfen wir für solidarische Lösungen. Aus dieser Krise kommen wir nur gemeinsam! Gegen die Angst vor dem was kommen kann und die Ohnmacht setzen wir ein klares Zeichen. Wir grenzen uns nicht untereinander ab, handeln verantwortungsbewusst und kämpfen für eine bessere Zukunft - weltweit!

Sicherheit für Alle-gegen jeden Rassismus
Die deutsche Innenpolitik wird nach wie vor vom gesellschaftlichen Rechtsruck angetrieben. Gegen eine zunehmende soziale Verunsicherung in fragil erscheinenden Zeiten werden autoritäre Maßnahmen ergriffen, sogenannte Sicherheitsorgane ausgebaut und mit weitreichenderen Befugnissen ausgestattet. Während mehr und mehr gewaltbereite Rassist:innen und Rechtsextreme im Staatsdienst auffliegen, stellen sich Innenpolitiker:innen auch aus der sogenannten Mitte weiter pauschal vor die einschlägigen Institutionen. Anstatt wirksamen staatlichen Schutzes gegen rassistische Anschläge erfahren Menschen of Color eine weitere Stigmatisierung durch politisch aufgebauschten Aktionismus gegen vermeintliche "Großclans" und andere Angstphantasien der bürgerlichen "Mitte". Wir werden dagegenhalten und staatlichem Handeln klare Grenzen setzen-rassistische und neonazistische Strukturen und Taten müssen wirksam verfolgt, nicht reformierbare Behörden aufgelöst und wo nötig durch neue Institutionen ersetzt werden. Gleichzeitig soll der Umbau zu einer demokratischen, pluralen Gesellschaft durch ein breit angelegtes Demkratieförderungsprogramm unterstützt werden. Wo eine solidarische Gesellschaft gewachsen ist, fallen Hass und Hetze auf keinen fruchtbaren Boden.

Bündnisarbeit für Gerechtigkeit
Die starken Bewegungen wie Fridays for Future, Black Lives Matter, das Feministische Streik Bündnis, Gewerkschaften und dessen Streiks, die Seebrücke und #Unteilbar haben in der Vergangenheit gezeigt, dass wir die Bewegung und Großdemonstrationen brauchen, um Veränderung auf der Straße aufzubauen und ins Parlament zu tragen. Die Grüne Jugend spielt eine Schlüsselrolle in der Verbindung von Bewegungen und Partei. Wir kämpfen auf der Straße und in Parlamenten für echte Veränderung und eine gerechte Gesellschaft. Für diese Demonstrationen und Aktionen werden wir uns mit großen Mobilisierung Aktionen & Paketen für Demos und Aktionen vorbereiten, um so bei den vielfältigen Protesten sichtbar als Verband auftreten zu können. Und auch nach den Demos setzen wir uns mit verschiedenen Formaten für Antifaschistische Freiräume in der Stadt und soziale Teilhabe ein. Denn der Konsum von Drogen, Orte für Subkultur und eine antirassistische Politik im öffentlichen Raum braucht es auch, wenn die Großdemos vorbei sind.Mehr Freiheit! - Zeit für selbstverwaltete (Jugend-)Zentren und ein Ende der repressiven Drogenpolitik
Wir als GRÜNE JUGEND setzen uns weiterhin für selbstverwaltete (Jugend-)Zentren und anderen Orten ein, in der Antifaschismus, freie Kultur und verschiedene Subkulturen Platz haben und sich frei entfalten können. Auch der selbstbestimmte Konsum von Drogen und ein Ende der repressiven Drogenpolitik gehört dazu. Die GroKo und besonders die CSU, haben viel zu lange aus rein ideologischen Gründen jeglichen Fortschritt in der Drogenpolitik verhindert. Wir kämpfen für eine fortschrittliche und liberale Drogenpolitik und für eine Drogenberatung, die helfen und nicht richten soll. Zudem kämpfen auch dafür, dass in der nächsten Bundesregierung ein*e GRÜNE*R Drogenbeauftragte*r eine moderne Drogenpolitik umsetzt.

Dies gilt besonders für die Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und Rheinland-Pfalz sowie die Neuwahl in Thüringen. Zudem wollen wir bei der Kommunalwahl in Hessen und bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg dazu beitragen, dass die Grünen , Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz sowie die Neuwahl in Thüringen und der Kommunalwahl in Hessen. Wir wollen zudem dazu beitragen, dass die Grünen bei all diesen Wahlen als progressive & linke Kraft, mit dem klaren Ziel der politischen Veränderung, auftreten.

Doch unser Anspruch geht darüber hinaus progressive Mehrheiten jenseits der Union bei Wahlen zu erringen. Für den notwendigen tiefgreifenden Wandel, müssen wir gesellschaftliche Mehrheiten schaffen. Das kriegen wir nicht alleine hin. Deshalb suchen wir im Rahmen unserer Kampagne den Schulterschluss mit Bewegungen und Partnern wie FridaysForFuture, die Gewerkschaften Seebrücke, #unteilbar oder Ende Gelände. Unsere Bündnisarbeit wie unsere ganze Kampagne wird im nächsten Jahr von der Corona-Krise geprägt sein. Zum aktuellen Zeitpunkt kann niemand abschätzen, wie sich das Infektionsgeschehen im nächsten Jahr entwickeln wird und was das für unsere Planung bedeuten wird. Klar ist für uns aber, dass wir jederzeit verantwortungsvoll den Gesundheitsschutz gewährleisten werden. Insgesamt werden wir flexibel und unterschiedlich, je nach lokalem Infektionsgeschehen, auf die Lage regieren müssen. Ansprechende und gut organisierte Online-Events werden daher im anstehenden Bundestagswahlkampf einen bisher nicht dagewesenen Stellenwert einnehmen. Durch die gute digitale Arbeit der Ortsgruppen und diversen Online-Kongresse in diesem Jahr konnten wir aber schon zeigen, was hier alles möglich ist!