A-1: Startpunkt Krise – Aufbruch in ein neues Morgen!

Soziale Spaltung, Klimakrise, massenhaftes Artensterben, Krise unseres Gesundheitssystems und eine drohende Wirtschaftskrise: Wir befinden uns in einer Zeit der Krisen, was nicht erst durch die Corona-Pandemie gesellschaftlich sichtbarer und spürbarer wird. Marode Gesundheitssysteme, steigende Armut und keine Aussicht auf Verbesserung: Die gesellschaftlichen Konsequenzen von Marktlogik und Zwang zur Profitmaximierung zeigen sich so deutlich wie seit Jahrzehnten nicht mehr. Und diese Krisenhaftigkeit ist kein Zufall: Krisen wohnen unserem System inne und sind ein Wesensmerkmal des Kapitalismus.Wirtschaftskrise: Wir befinden uns in einer Zeit der Krisen, was nicht erst durch die Corona-Pandemie gesellschaftlich sichtbarer und spürbarer wird. Die Folgen von unkontrolliertem Kapitalismus zeigen sich in maroden Gesundheitssystemen und steigender Armut. Und auch regelmäßige Krisen sind in einer unzureichend kontrollierten Marktwirtschaft unvermeidbar.

Die Schere zwischen Arm und Reich klafft auseinander. Während man auf schnellstem Weg großen Konzernen Rettungspakete schnüren konnte, blieben die Ärmsten der Gesellschaft außen vor. Wer vorher schon im Niedriglohnsektor gesteckt hat, rutscht spätestens mit dem Kurzarbeitergelddurch die Krise in Armut.
Armut ist mehr als das Unvermögen einzelner, sie ist systemisch: Eine Wirtschaft, die sich an Profitmaximierung orientiert, missachtet unter diesem Anspruch systematisch die Befriedigung selbst der grundlegendsten menschlichen Bedürfnisse. Wenn schlechte Arbeitsbedingungen und niedrige Löhne gut für die Wirtschaft sind, dann wird klar: Dass es uns gut geht, solange es der Wirtschaft gut geht, ist nicht mehr als eine Ausrede, um Profitinteressen zu verschleiern.

Die Schere zwischen Arm und Reich klafft auseinander. Während man auf schnellstem Weg großen Konzernen Rettungspakete schnüren konnte, blieben die Ärmsten der Gesellschaft außen vor. Wer vorher schon im Niedriglohnsektor gesteckt hat, rutscht spätestens mit dem Kurzarbeitergeld in Armut.
Armut ist mehr als das Unvermögen einzelner, sie ist systemisch: Eine Wirtschaft, die sich an Profitmaximierung orientiert, missachtet unter diesem Anspruch systematisch die Befriedigung selbst der grundlegendsten menschlichen Bedürfnisse. Wenn schlechte Arbeitsbedingungen und niedrige Löhne gut für die Wirtschaft sind, dann wird klar: Dass es uns gut geht, solange es der Wirtschaft gut geht, ist nicht mehr als eine Ausrede, um Profitinteressen zu verschleiern.Während man in der Krise auf schnellstem Weg großen Konzernen Rettungspakete schnüren konnte, blieben die Ärmsten der Gesellschaft außen vor. Wer vorher schon im Niedriglohnsektor gesteckt hat, rutscht spätestens mit dem Kurzarbeitergeld in Armut.
Armut ist mehr als das Unvermögen einzelner, sie ist ein Symptom von Problemen eines Wirtschaftssystems. Es darf in der Wirtschaftspolitik nie vergessen werden, dass die Wirtschaft den Menschen dient und nicht umgekehrt. Das verlangt in einem marktwirtschaftlichen System nach einer starken Kontrolle. Nur so kann die Befriedigung der grundlegenden Bedürfnisse für alle Menschen sichergestellt werden. Wenn in bedingungslosem Glauben an den Markt Profitinteressen einzelner Branchen wie der Autoindustrie zum Ziel einer Volkswirtschaft erhoben werden, wird das dem eigentlichen Zweck der Wirtschaft nicht gerecht.

Arbeit strukturiert Gesellschaft - doch wie sie die Gesellschaft strukturiert, ist zutiefst ungerecht. Während wenige davon leben können, dass andere für sie arbeiten, müssen viele gegen Lohn arbeiten gehen, der ihnen im schlimmsten Fall nicht mal zu einem Leben in Würde reicht oder werden gleich durch Hartz IV in Armut gedrängt.
Diese Verhältnisse sind nicht durch Zufall so entstanden. Die knapp 1,5 Millionen deutschen Millionär*innen haben nicht einfach ein bisschen härter gearbeitet oder irgendwie Glück gehabt. Kapitalismus baut darauf auf, dass es Menschen gibt, die besitzen und andere, die dafür arbeiten müssen.

Arbeit strukturiert Gesellschaft - doch wie sie die Gesellschaft strukturiert, ist zutiefst ungerecht. Arbeit muss ein Leben in Würde und Teilhabe in der Gesellschaft ermöglichen. Doch unser aktuelles Wirtschafts- und Sozialsystem wird dem nicht gerecht und drängt Menschen mit der Angst vor Verarmung durch Hartz IV in unwürdige Arbeitsbedingungen.

Arbeit strukturiert Gesellschaft - doch wie sie die Gesellschaft strukturiert, ist zutiefst ungerecht. Während wenige davon leben können, dass andere für sie arbeiten, müssen viele gegen Lohn arbeiten gehen, der ihnen im schlimmsten Fall nicht mal zu einem Leben in Würde reicht oder werden gleich durch Hartz IV in Armut gedrängt. Auf die Spitze getrieben wird dies in Werkstätten für behinderte Menschen (WfbM), wo ein sogenanntes „Taschengeld“ bezahlt wird, welches deutlich unter dem Mindestlohn liegt.
Diese Verhältnisse sind nicht durch Zufall so entstanden. Die knapp 1,5 Millionen deutschen Millionär*innen haben nicht einfach ein bisschen härter gearbeitet oder irgendwie Glück gehabt. Kapitalismus baut darauf auf, dass es Menschen gibt, die besitzen und andere, die dafür arbeiten müssen.

Wir kämpfen für ein System, das sich nicht länger daran orientiert, wo der meiste Profit generiert werden kann, sondern daran, welche Bedürfnisse eine Gesellschaft hat.
Um bedürfnisorientiert zu Wirtschaften müssen wir uns deswegen von Profit- und Wachstumszwängen lösen.
Was wir dafür brauchen, ist ein radikaler Wandeleine radikale Rückbesinnung auf die Ausrichtung der Art und Weise, Wirtschaft an den Interessen der Gesellschaft.
Nur so können wir die Herausforderungen unserer Zeit wie unsere Gesellschaftsoziale und unsere Wirtschaft organisiert sindwirtschaftliche Ungerechtigkeit und ökologische Krisen angehen. Wir müssen Bereiche der demokratischen Kontrolle zuführen und dafür dem Markt entziehen. Grundrechte wie Mobilität, Gesundheit oder Wohnen oder unsere Energieversorgung sind Bereiche, in denen wir uns nicht länger leisten können, dass Gewinninteressen von wenigen über den Bedürfnissen von vielen stehen. Nicht Konzerne, sondern wir als Gesellschaft, müssen darüber entscheiden, was und zu welchen Bedingungen produziert wird. Nur so können wir die Herausforderungen unserer Zeit wie soziale und wirtschaftliche Ungerechtigkeit und ökologische Krisen angehen. Unsere Vision ist eine Welt, in der niemand in Armut leben muss, in der niemand ausgebeutet wird und in der der Wert eines Menschen nicht an seiner wirtschaftlichen Verwertbarkeitdessen Arbeitskraft festgemacht wird. Ein System, in der durch radikale Klimapolitik das 1,5-Grad-Ziel noch eingehalten werden kann und in der gesellschaftliche Arbeit gerecht verteilt wird, ist möglich. Was wir dafür brauchen, ist eine Demokratisierung unserer Wirtschaft und unserer Gesellschaft, die allen Menschen Mitbestimmung ermöglicht und eine radikale Umverteilung des gesellschaftlichen Reichtums.

Das derzeitige System kann nur fortbestehen, wenn es Ressourcen gibt, die ausgebeutet werden können und Auslagerung möglich ist. Grundvoraussetzung für das Entstehen des Kapitalismus war die rassistisch legitimierte, gewaltvolle Aneignung von Ressourcen und die Versklavung von Menschen in Zeiten des Kolonialismus.
Ausgrenzung und Ungerechtigkeit ermöglichen auch heute, dass das System erhalten bleibt. Deswegen ist es wichtig, unsere Kämpfe global zu denken und sowohl bei der Bekämpfung der Klimakrise als auch in Arbeitskämpfen diejenigen nicht zu vergessen, die von der Externalisierung am stärksten betroffen sind: Die Ausbeutung von Lohnabhängigen und von Natur im Globalen Süden muss endlich beendet werden. Weltweit leiden Menschen unter der Unterdrückung im Kapitalismus und wir alle wissen: Die Klimakrise wird nicht mehr lange einzudämmen sein. Ein Leben in Freiheit und Würde für alle Menschen weltweit ist letztendlich nur möglich, wenn wir denausbeuterischen Kapitalismus überwinden.

Das derzeitige System kann nur fortbestehen, wenn es Ressourcen gibt, die ausgebeutet werden können und Auslagerung möglich ist. Grundvoraussetzung für das Entstehen des Kapitalismus war die rassistisch legitimierte, gewaltvolle Aneignung von Ressourcen und die Versklavung von Menschen in Zeiten des Kolonialismus.
Ausgrenzung und Ungerechtigkeit ermöglichen auch heute, dass das System erhalten bleibt. Deswegen ist es wichtig, unsere Kämpfe global zu denken und sowohl bei der Bekämpfung der Klimakrise als auch in Arbeitskämpfen diejenigen nicht zu vergessen, die von der Externalisierung am stärksten betroffen sind: Die Ausbeutung von Lohnabhängigen und von Natur im Globalen Süden muss endlich beendet werden. Weltweit leiden Menschen unter der Unterdrückung im Kapitalismus und wir alle wissen: Die Klimakrise wird nicht mehr lange einzudämmen sein. Ein Leben in Freiheit und Würde für alle Menschen weltweit ist letztendlich nur möglich, wenn wir den Kapitalismus überwinden.Es ist wichtig, unsere Kämpfe global zu denken und sowohl bei der Bekämpfung der Klimakrise als auch in Arbeitskämpfen diejenigen nicht zu vergessen, die von der Externalisierung am stärksten betroffen sind: Die Ausbeutung von Lohnabhängigen und von Natur im Globalen Süden muss endlich beendet werden. Weltweit leiden Menschen unter der Unterdrückung durch unser Wirtschaftssystem und wir alle wissen: Die Klimakrise wird nicht mehr lange einzudämmen sein. Ein Leben in Freiheit und Würde für alle Menschen weltweit ist letztendlich nur möglich, wenn wir ausbeuterischen Kapitalismus überwinden.

Deswegen fordern wir langfristig eine radikale Arbeitszeitverkürzung auf 20 Stunden bei vollem LohnausgleichLohnausgleich!
So realisieren wir eine stärkere Beteiligung der Arbeiter*innen am erwirtschafteten Profit und machen gleichzeitig den Weg frei für ein neues Verhältnis zu Arbeit:
Wir schaffen Zeit für Engagement, Bildung Beziehungen und für einen selbst.

Doch das allein wird nicht reichen. Solange einige wenige darüber entscheiden, was produziert wird, welches Bedürfnis befriedigt, welches neu geschaffen und welches vernachlässigt wird, solange wird Arbeit nicht dem Wohle der Gesellschaft dienen.
Arbeit zu demokratisieren heißt auch, dass wir entscheiden wollen, für was wir arbeiten und was wir produzieren.

Demokratische Strukturen müssen in der Wirtschaft eine zentrale Rolle spielen, die “unsichtbare Hand des Marktes” ist nicht nur undemokratisch, sie löst unsere Krisen nicht, sondern löst sie aus. Unternehmen müssen für die Menschen da sein und sollten dementsprechend auch von ihnen gestaltet werden.
Wir fordern als ersten Schritt mindestens 50 Prozent der Plätze in Aufsichtsräten und Vorständen von Unternehmen durch Arbeiter*innen zu besetzen. Langfristig ist unser Ziel, dass keine Profite mehr auf Kosten der Arbeiter*innen und der Gesellschaft gemacht werden können.

Demokratische Strukturen müssen in der Wirtschaft eine zentrale Rolle spielen, die “unsichtbare Hand des Marktes” ist nicht nur undemokratisch, sie löst unsere Krisen nicht, sondern löst sie aus. Unternehmen müssen für die Menschen da sein und sollten dementsprechend auch von ihnen gestaltet werden.
Wir fordern als ersten Schritt mindestens 50 Prozent der Plätze in Aufsichtsräten und Vorständen von Unternehmen durch Arbeiter*innen zu besetzen. Langfristig ist unser Ziel, dass keine Profite mehr auf Kosten der Arbeiter*innen gemacht werden können.

Wir wollen eine Wirtschaft bestehend aus demokratischen, sozialen, inklusiven und ökologischen Unternehmen. Ein Schritt um diese Vision zu ermöglichen ist ein systematischer Rahmen, der dies fördert.

Kein Unternehmen soll sich zwischen guten Löhnen und Umweltschutz entscheiden müssen. Unternehmen die nach diesen Maßstäben handeln sollten Vorteile im Bezug auf Steuern und Zölle sowie bei der Vergabe von öffentlichen Aufträgen und Krediten zugestanden werden, während Unternehmen welche abweichend dieser Maßstäbe handeln durch dieses Anreizsystem in eine andere Richtung gelenkt werden sollen.

Demokratische Strukturen müssen in der Wirtschaft eine zentrale Rolle spielen, die “unsichtbare Hand des Marktes” ist nicht nur undemokratisch, sie löst unsere Krisen nicht, sondern löst sie aus.. Unternehmen müssen für die Menschen da sein und sollten dementsprechend auch von ihnen gestaltet werden.
Wir fordern als ersten Schritt mindestens 50 Prozent der Plätze in Aufsichtsräten und Vorständen von Unternehmen durch Arbeiter*innen zu besetzen. Langfristig ist unser Ziel, dass keine Profite mehr auf Kosten der Arbeiter*innen gemacht werden können.

Unternehmen gehören in die Händer derer, die in ihnen arbeiten.Unternehmen, die die Grundversorgung mit Wohnraum, Gesundheit, Mobilität und Energie sicherstellen, müssen vergesellschaftet und damit aus der Gewinnlogik soweit möglich herausgenommen werden.

Wer etwas in unserer Gesellschaft grundlegend verändern will, muss gesellschaftlichen Reichtum gerecht verteilen. Dafür braucht es eine starke Gesellschaft, die solidarisch zusammenhält und einen Staat, der einen massiven Umbau des Steuersystems in Angriff nimmt. Unser Augenmerk muss auf der Umverteilung des gesellschaftlichen Reichtums liegen. Neben einer Erbschaftssteuer von 100% mit einem Freibetrag von 1 Million Euro, ist auch eine progressive Vermögenssteuer, sowie eine progressive Finanztransaktionssteuer von Nöten.Neben einer progressiven Vermögenssteuer, sowie eine progressive Finanztransaktionssteuer ist auch eine Reform der Erbschaftssteuer von Nöten. Wir stehen für eine gestaffelte und deutlich verschärfte Erbschaftssteuer, die auf das famililäre Verhältnis und den bisherigen Reichtum der Erb*innen achtet. Damit legen wir den Grundstein für eine wahrhaft soziale Daseinsfürsorge für alle.

Wer etwas in unserer Gesellschaft grundlegend verändern will, muss gesellschaftlichen Reichtum gerecht verteilen. Dafür braucht es eine starke Gesellschaft, die solidarisch zusammenhält und einen Staat, der einen massiven Umbau des Steuersystems in Angriff nimmt. Unser Augenmerk muss auf der Umverteilung des gesellschaftlichen Reichtums liegen. Neben einer Erbschaftssteuer von 100% mit einem Freibetrag von 1 Million Euro,höheren Freibetrag.Vererbte Unternehmen werden in die Hände der Allgemeinheit oder der Belegschaft gegeben. Außerdem ist auch eine progressive VermögenssteuerVermögenssteuer, sowie eine progressive FinanztransaktionssteuerFinanztransaktionssteuer von Nöten. Damit legen wir den Grundstein für eine wahrhaft soziale Daseinsfürsorge für alle und verhindern die überproportionale Machtausübung durch wenige reiche Individuen.

Wer etwas in unserer Gesellschaft grundlegend verändern will, muss gesellschaftlichen Reichtum gerecht verteilen. Dafür braucht es eine starke Gesellschaft, die solidarisch zusammenhält und einen Staat, der einen massiven Umbau des Steuersystems in Angriff nimmt. Unser Augenmerk muss auf der Umverteilung des gesellschaftlichen Reichtums liegen. Neben einer Erbschaftssteuer von 100% mit einem Freibetrag von 1 Million Euro, ist auch eine progressive Vermögenssteuer, sowie eine progressive Finanztransaktionssteuer von Nöten. Damit legen wir den Grundstein für eine wahrhaft soziale Daseinsfürsorge für alle.Neben einer progressiven Vermögenssteuer, sowie einer progressiven Finanztransaktionssteuer ist auch eine Reform der Erbschaftssteuer von Nöten. Wir stehen für eine gestaffelte und deutlich verschärfte Erbschaftssteuer, die auf das familiäre Verhältnis und den bisherigen Reichtum der Erb*innen achtet. Ab einem höheren Erbe wird eine Erbschaftssteuer von bis zu 100% erhoben. Unternehmen oder Unternehmensanteile, die unter diesen Bedingungen nicht vererbt werden können, werden in die Hände der Allgemeinheit oder der Belegschaft übergeben. Damit legen wir den Grundstein für eine wahrhaft soziale Daseinsfürsorge für alle und verhindern die überproportionale Machtausübung durch wenige reiche Individuen.

Den wahren Preis unseres Wirtschaftens auf dem Markt zahlen andere. Umweltverschmutzung und die Zerstörung von Ökosystemen, aber auch schwere Arbeitsrechtsverletzungen und globale Krisen wie die Klimakrise und massenhaftes Artensterben, treffen den globalen Süden am schwersten. Als ersten Schritt gegen die globale Ausbeutung von Mensch und Natur fordern wir ein konsequentes Lieferkettengesetz für die Europäische Union. Zudem müssen alle Firmen endlich Verantwortung übernehmen, bei Themen wie sozialer Gerechtigkeit und Klimaschutz. Unser Ziel aber muss eine globale Wirtschaft sein, in der Ausbeutung und Klimazerstörung der Vergangenheit angehören!

Die Gleichsetzung von profitmaximierender Wirtschaftsweise und Demokratie dient so schon lange dazu, Debatten rund um die kapitalistische Gesellschaftsordnung und Systemfragen zu verhindern und sorgt dafür, dass der gesellschaftliche Diskurs entpolitisiert wird. Während die Gesellschaft immer liberaler wurde, wurden trotzdem Kämpfe rund umfür eine global gerechtere Gesellschaft, und gleichere Verteilung des Reichtums und bessere Arbeitsverhältnisse immer wieder verloren wurden.

Als GRÜNE JUGEND glauben wir, dass eine grundlegende Veränderung der Verhältnisse nicht nur möglich, sondern auch absolut notwendig ist.
Deswegen verfolgen wir eine politische Praxis, die sowohl auf konkrete Verbesserung im Hier und Jetzt zielt und gleichzeitig einen Weg in eine Zukunft jenseits des Kapitalismusohne Ausbeutung aufzeigt.

Es kommt jetzt darauf an: Um für den Politikwechsel zu kämpfen, braucht es ein neues gesellschaftliches Bündnis und eine Organisierung linker und progressiver Kräfte. Der GRÜNEN JUGEND kommt dabei eine wichtige Rolle zu. Als linker Richtungsverband arbeiten wir im nächsten Jahr gemeinsam mit vielen anderen Akteur*innen daran, eine Gegenerzählung zu entwickeln. Der Kampf um das gute Leben ist noch lange nicht verloren. Er geht gerade erst los.

Es kommt jetzt darauf an: Um für den Politikwechsel zu kämpfen, braucht es ein neues gesellschaftliches Bündnis und eine Organisierung linker Kräfte. Der GRÜNEN JUGEND kommt dabei eine wichtige Rolle zu. Als linkerprogressiver Richtungsverband arbeiten wir im nächsten Jahr gemeinsam mit vielen anderen Akteur*innen daran, eine Gegenerzählung zu entwickeln. Der Kampf um das gute Leben ist noch lange nicht verloren. Er geht gerade erst los.