Antrag | Antragsteller*in | Verfahrensvorschlag |
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T-1 | Bundesvorstand (beschlossen am: 30.10.2020) |
Verfahrensvorschlag
Abstimmung: Tagesordnung & Formalia
Abstimmung: Aktuelle politische Lage
Antrag | Antragsteller*in | Verfahrensvorschlag |
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P-1 | Bundesvorstand (beschlossen am: 20.11.2020) | |
P-1-B | Länderrat (beschlossen am: 13.12.2020) | |
P-2 | Bundesvorstand (beschlossen am: 20.11.2020) | |
↳P-2-063 | Anne Rußeck und Ella Hanewald (GJ Sachsen) |
Modifizierte Übernahme AntragstextVon Zeile 62 bis 64:Antisemitische und neonazistische Demonstrationen dürfen nicht mehr an relevanten Orten |
P-2-B | Länderrat (beschlossen am: 13.12.2020) |
Abstimmung: Verschiedene Anträge
Antrag | Antragsteller*in | Verfahrensvorschlag |
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V-1 | Fachforum Ökologie, Luca Brunsch (beschlossen am: 09.10.2020) | |
↳V-1-001 | Anne Rußeck und Ella Hanewald (GJ Sachsen) |
Modifizierte Übernahme AntragstextVon Zeile 1 bis 132 löschen:Windenergieanlagen und Photovoltaik auf Freiflächen sind inzwischen beim Neubau Für eine vollständige Energiwende brauchen wir laut dem Umweltbundesamt im Es ist absurd, dass Windenergieanlagen deutlich größere Abstände zu Wohnbebauung Für uns jüngere Generationen gehören Windenergieanlagen dagegen zum Die Mindestabstände der Bundesländer wollen wir auf 600m, im Ausnahmefall bis Auch weitere Planungshemmnisse aus den Landesgesetzgebungen wollen wir abbauen, Die Größe von Windenergieanlagen zu reduzieren, sehen wir kritisch: bereits Es ist auch absurd, dass die Anti-Wind-Lobby es schaffen konnte, den Vogelschutz Grundsätzlich gilt: wir müssen stärker vom individuellen Artenschutz zu einem Deshalb wollen wir das signifikante Tötungsrisiko aus dem Genehmigungsverfahren Tatsächlich relevant ist der Vogelschlag bei Stromtrassen. Aber auch der Auch für Solaranlagen ist die Flächenplanung relevant. Wir brauchen und wollen Über Grünflächen-Photovoltaik hinaus, ist es sinnvoll, bereits belastete Flächen Eine entscheidende Herausforderung ist zudem das Bereitstellen von Flächen für Nach Zeile 148 einfügen:
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V-1-B | Länderrat (beschlossen am: 13.12.2020) | |
V-2 | Bundesvorstand, Annka Esser, Marlene Jahn, Robin Miller, Nando Spicker | |
↳V-2-026 | Sebastian Hansen |
Modifizierte Übernahme AntragstextVon Zeile 26 bis 32:Diese Maßnahmen werden dann im Bundestag zur Abstimmung vorgelegt. Lehnt der Bundestag den vom Klimarat erarbeiteten Fahrplan für ein klimaneutrales Deutschland ab, wird dieser in einer einmaligen direktdemokratischen Abstimmung unter allen Menschen, die ihren Lebensmittelpunkt in Deutschland haben, entschieden. Maßnahmen, die die Gesetzgebungskompetenz des Bundes betreffen, werden dem Bundestag zur Abstimmung vorgelegt. Unabhängig davon besteht für sämtliche vom Klimabürger*innenrat vorgeschlagenene Maßnahmen eine jährliche Berichtspflicht durch die Bundesregierung über den Fortschritt der Umsetzung. Die Berichtspflicht endet, wenn das Ziel der Maßnahmen erreicht ist oder durch eine neue Vorlage des Klimabürger*innenrats ersetzt wird. |
V-2-B | Länderrat (beschlossen am: 13.12.2020) | |
V-4 | Grüne Jugend Bremen (beschlossen am: 06.12.2020) |