A1: Frauen, Leben, Freiheit!

Frauen, Leben, Freiheit!

Jin, Jiyan, Azadi!

Der Mord an Jina Mahsa Amini, eine junge iranischeeiner jungen iranischen Kurdin, war ein staatlicher Femizid ausgeführt durch die, der von der Sittenpolizei des Mullah-Regimes verübt wurde. Seit der Ermordung von Jina Mahsa Amini strömen Tausende von Frauen, queeren Menschen und Jugendliche strömen seit dem Mord an Jina Mahsa AminiJugendlichen auf die Straßen, einige reißen sich öffentlich das Kopftuch abvom Leib und legenstellen sich mit dem Repressionsapparat an, der die Proteste auf brutalstegrausamste Weise eindämmen willeinzudämmen versucht. „Jin, Jiyan"Zan, Zendegi, Azadi –- Frauen, Leben, Freiheit“ – lautetFreiheit" - ist der Leitspruch der Proteste. Dieser kurdische Aufruf "Jin, Jiyan, Azadi" ist derjenige, unter dem kurdische Frauen ihren Widerstand gegen die islamistische Terrorgruppe ISIS organisiert und bekräftigt haben. Heute, im Iran, organisieren sie sich in ihrem gewaltlosen Kampf für Demokratie und Freiheit. Die ProtestbewegungFreiheitsbewegung ist aber keine rein weibliche – auchjedoch nicht nur weiblich - viele Männer, Jjunge und Altealte, gehen ebenfalls auf die Straße und unterstützen den Aufstand gegen die Unterdrückung. Die wirtschaftlichen VerhältnisseMenschen im Iran sind seit Jahren schlechtrufen dazu auf, die Tyrannei in ihrem Land zu beenden. Eine Bewegung, die Gleichberechtigung, Menschenrechte und Freiheit anstrebt, wird sich am Ende gegen Unrecht und Diktatur durchsetzen, daran halten sich die Mehrheit der Iraner*innen fest.
Viele Iraner*innen leben in heftiger Armut, einige haben nicht einmal Zugang zu sauberem Trinkwasser, während Angehörige des Mullah-Regimes ein Luxusleben führen und die Gewinne aus der Ölwirtschaft an einige wenige gehen.Auch deswegen wird die Protestbewegung zunehmend von Arbeiter*innen unterstützt, die ihre Betriebe, wie die Ölraffinerien, bestreiken.
Immer mehr mehr Menschen wehren sich gegen die islamistisch motivierte Unterdrückung von Frauen, von Homosexuellen, von queeren Menschen, gegen Armut, gegen ihre wirtschaftliche Ausbeutung – kurz: sie begehren auf gegen ein Regime, das ihre Rechte und ihr Wohlergehen verachtet. Tausende Protestierende wurden seit Beginn der Aufstände inhaftiert, viele wurden gefoltert, einige Demonstrant*innen sogar getötet. Trotzdem gelingt es dem mächtige Repressionsapparat der islamischen Republik nicht, diese revolutionäre Bewegung zu beenden.

Schon kurz nach der islamischen Revolution 1979 wurde der Verschleierungszwang eingeführt. Frauen* waren damit die erste Gruppe, deren Grundrechte direkt nach der Revolution von der islamischen Führung eingeschränkt wurde. Schon damals versammelten sich Frauen* und protestierten tagelang gegen die Einschränkung ihrer Freiheiten. In den folgenden Jahren wurden Oppositionelle verfolgt, gefoltert und ermordet, Kurd*innen diskriminiert und ein immer brutalerer Machtapparat aufgebaut. Auch hat das Regime im Iran jahrelang versucht, Gruppen im Land gegeneinander auszuspielen, so auch die Mehrheitsgesellschaft gegen die Kurd*innen. Aber jetzt, unter dem Slogan »Frau, Leben, Freiheit« kommen alle zusammen.

Das außenpolitische Handeln der Bundesregierung ist widersprüchlich und bei weitem nicht nur wertegeleitet. Während die Kurd*innen in Ostkurdistan im Iran treibende Kraft für die Revolution sind, werden sie in Südkurdistan von der Türkei angegriffen. Mittlerweile häufen sich die Berichte, dass es sich um Giftgasangriffe handelt. Hierzu schweigt die Bundesregierung, wie schon bei den Angriffen auf Nord-Ost-Syrien. Hier sehen wir, was passiert, wenn der Anspruch eines werteorientierten Handelns nicht mit der Interessenslage des Staates zusammen fallen. Für uns bedeutet das nur umso mehr: Wir stehen solidarisch an der Seite der Kurd*innen! Die Beziehungen zwischen Staaten ist von Abhängigkeiten und geopolitischen, oft wirtschaftlichen Interessen geprägt.
Als politische Linke stellt uns das vor die Herausforderung, wirkmächtige Handlungsfelder zu erkennen und zu nutzen. Dass die Situation im Iran auch hier in Deutschland Hunderttausende auf die Straßen treibt, zeigt, wie groß das Potential für internationale Solidarität ist. Hieran können wir anknüpfen. Wenn das Regime Internet und Messenger abschaltet, um die Stimmen der Proteste im Iran zu ersticken, dann stehen wir umso lauter für die mutigen Menschen im Iran ein. Als internationalistische Feminist*innen, als Unterstützer*innen der revolutionären Kräfte im Iran, müssen wir jetzt das Machbare tun, um die Kräfte vor Ort zu unterstützen.

Internationale Solidarität brauchen wir auch dann, wenn diejenigen, die für Freiheit kämpfen, gerade keine internationale Bühne haben, wenn sie in der Minderheit sind und wenn noch viel Aufbauarbeit zu leisten ist. Wie wir sie auf der einen Seite durch die direkte Verbindung zu Akteuren im Ausland und auf der anderen Seite durch den Druck auf die eigene Regierung unterstützen können, sind Fragen, denen wir uns als GRÜNE JUGEND im nächsten Jahr vermehrt annehmen werden. Wir wollen dabei an dem Aufbau einer internationalistischen Linken arbeiten, die in globalen Fragen nicht nur mit dem Finger auf andere zeigen kann, sondern international miteinander vernetzt eine echte Schlagkraft entwickeln kann.

Das außenpolitische Handeln der Bundesregierung ist widersprüchlichverfehlt die Prinzipien der feministischen Außenpolitik und ist bei weitem nicht nur wertegeleitet. Während die Kurd*innen in Ostkurdistan im Iran treibende Kraft für die Revolution sind, werden sie in Südkurdistan von der Türkei angegriffen. Mittlerweile häufen sich die Berichte, dass es sich um Giftgasangriffe handelt. Hierzu schweigt die Bundesregierung, wie schon bei den Angriffen auf Nord-Ost-Syrien. Hier sehen wir, was passiert, wenn der Anspruch eines werteorientierten Handelns nicht mit der Interessenslage des Staates zusammen fallen. Für uns bedeutet das nur umso mehr: Wir stehen solidarisch an der Seite der Kurd*innen! Die Beziehungen zwischen Staaten ist von Abhängigkeiten und geopolitischen, oft wirtschaftlichen Interessen geprägt.
Als Linke stellt uns das vor die Herausforderung, wirkmächtige Handlungsfelder zu erkennen und zu nutzen. Dass die Situation im Iran auch hier in Deutschland Hunderttausende auf die Straßen treibt, zeigt, wie groß das Potential für internationale Solidarität ist. Hieran können wir anknüpfen. Wenn das Regime Internet und Messenger abschaltet, um die Stimmen der Proteste im Iran zu ersticken, dann stehen wir umso lauter für die mutigen Menschen im Iran ein. Als internationalistische Feminist*innen, als Unterstützer*innen der revolutionären Kräfte im Iran, müssenfordern wir jetzt das Machbare tun,endlich eine feministische Außenpolitik die den Namen verdient, in dem sie Menschenrechte priorisiert und klar Stellung bezieht. um die Kräfte vor Ort zu unterstützen.

Internationale Solidarität brauchen wir auch dann, wenn diejenigen, die für Freiheit kämpfen, gerade keine internationale Bühne haben, wenn sie in der Minderheit sind und wenn noch viel Aufbauarbeit zu leisten ist. Wie wir sie auf der einen Seite durch die direkte Verbindung zu Akteuren im Ausland und auf der anderen Seite durch den Druck auf die eigene Regierung unterstützen können, sind Fragen, denen wir uns als GRÜNE JUGEND im nächsten Jahr vermehrt annehmen werden. Wir wollen dabei an dem Aufbau einer internationalistischen Linken arbeiten, die in globalen Fragen nicht nur mit dem Finger auf andere zeigen kann, sondern international miteinander vernetzt eine echte Schlagkraft entwickeln kann.

Das außenpolitische Handeln der Bundesregierung ist widersprüchlich und bei weitem nicht nur wertegeleitet. Während die Kurd*innen in Ostkurdistan im Iran treibende Kraft für die Revolution sind, werden sie in Südkurdistan von der Türkei angegriffen. Mittlerweile häufen sich die Berichte, dass es sich um Giftgasangriffe handelt. Hierzu schweigt die Bundesregierung, wie schon bei den Angriffen auf Nord-Ost-Syrien.

Die Bundesregierung muss sich für eine unabhängige Aufklärung einsetzen, ob es sich tatsächlich um Giftgasangriffe handelt. Sie muss die völkerrechtswidrigen Angriffe in Nord-Ost-Syrien (Rojava) klar verurteilen, und sich für ihr Ende einsetzen. Aktuell werden Waffen aus Deutschland bei diesen imperialistischen Angriffen durch Deutschlands NATO-Partner Türkei eingesetzt. Darum ist u.a. ein Waffenembargo gegen die Türkei notwendig.

Hier sehen wir, was passiert, wenn der Anspruch eines werteorientierten Handelns nicht mit der Interessenslage des Staates zusammen fallen. Für uns bedeutet das nur umso mehr: Wir stehen solidarisch an der Seite der Kurd*innen! Die Beziehungen zwischen Staaten ist von Abhängigkeiten und geopolitischen, oft wirtschaftlichen Interessen geprägt.
Als Linke stellt uns das vor die Herausforderung, wirkmächtige Handlungsfelder zu erkennen und zu nutzen. Dass die Situation im Iran auch hier in Deutschland Hunderttausende auf die Straßen treibt, zeigt, wie groß das Potential für internationale Solidarität ist. Hieran können wir anknüpfen. Wenn das Regime Internet und Messenger abschaltet, um die Stimmen der Proteste im Iran zu ersticken, dann stehen wir umso lauter für die mutigen Menschen im Iran ein. Als internationalistische Feminist*innen, als Unterstützer*innen der revolutionären Kräfte im Iran, müssen wir jetzt das Machbare tun, um die Kräfte vor Ort zu unterstützen.

Internationale Solidarität brauchen wir auch dann, wenn diejenigen, die für Freiheit kämpfen, gerade keine internationale Bühne haben, wenn sie in der Minderheit sind und wenn noch viel Aufbauarbeit zu leisten ist. Wie wir sie auf der einen Seite durch die direkte Verbindung zu Akteuren im Ausland und auf der anderen Seite durch den Druck auf die eigene Regierung unterstützen können, sind Fragen, denen wir uns als GRÜNE JUGEND im nächsten Jahr vermehrt annehmen werden. Wir wollen dabei an dem Aufbau einer internationalistischen Linken arbeiten, die in globalen Fragen nicht nur mit dem Finger auf andere zeigen kann, sondern international miteinander vernetzt eine echte Schlagkraft entwickeln kann.