Verfahrensvorschlag

Eine Welt in Unordnung voller Kriege

Pazifismus, der vielen Antworten auf konkrete Konfliktlagen schuldig bleibt, noch die liberale Erzählung der Alternativlosigkeiteiner Notwendigkeit zur Aufrüstung zum Schutze der “regelbasierten Ordnung” kann eine wirklich linke Antwort sein. Nur, wenn wir

Interessen, auf Kooperation statt Konkurrenz, auf Gemeinwohl ausgerichtetem Wirtschaften innerhalb der planetaren Grenzen, auf Gleichheit und Verständigung sowie auf der Einhaltung gemeinsamer Regeln wie insbesondere der Menschenrechte und des Völkerrechts beruht. Kurz: Eine Welt, in der es keinen Grund mehr gibt, Krieg zu führen und in der Konflikte, so sie unvermeidbar sind, durch demokratische Aushandlung unter Wahrung von Minderheitenrechten gelöst werdenen - und nicht Krieg. Wir sind überzeugt, dass dieser Weg langfristig auf Abrüstung

• Wir unterstützen Waffenlieferungen an die Ukraine, insofern Risikenihr Eskalationsrisiko sorgfältig abgewogen und Verhandlungslösungen immer wieder ernsthaft

Pazifismus, der vielen Antworten auf konkrete Konfliktlagen schuldig bleibt, noch die liberale Erzählung der Alternativlosigkeiteiner Notwendigkeit zur Aufrüstung zum Schutze der “regelbasierten Ordnung” kann eine wirklich linke Antwort sein. Nur, wenn wir

Interessen, auf Kooperation statt Konkurrenz, auf Gemeinwohl ausgerichtetem Wirtschaften innerhalb der planetaren Grenzen, auf Gleichheit und Verständigung sowie auf der Einhaltung gemeinsamer Regeln wie insbesondere der Menschenrechte und des Völkerrechts beruht. Kurz: Eine Welt, in der es keinen Grund mehr gibt, Krieg zu führen und in der Konflikte, so sie unvermeidbar sind, durch demokratische Aushandlung unter Wahrung von Minderheitenrechten gelöst werdenen - und nicht Krieg. Wir sind überzeugt, dass dieser Weg langfristig auf Abrüstung

• Mit Blick auf den Nahen Osten unterstützen wir alle Maßnahmen, die auf die Freilassung aller Geiseln, die Einhaltung des Völkerrechts und einen nachhaltigen Waffenstillstand hinwirken. Wir stehen solidarisch an der Seite der linken Zivilgesellschaft in Israel, die für einen Regierungswechsel, einen Geiseldeal und ein Ende des Krieges einstehen sowie an der Seite der Palästinenser*innen, die sich um Frieden und Verständigung bemühen.[Leerzeichen]Wir unterstützen weiterhin alle Bemühungen für eine 2-Staaten-Lösung.[Leerzeichen]

• Wir kritisieren jegliches Verhalten der verschiedenen Konfliktparteien, das diesem Ziel zuwider läuft beziehungsweise es zunehmend unwahrscheinlicher werden lässt, so etwa auf die Vernichtung Israels abzielende Terroranschläge sowie Siedlungspolitik in und Landraub von palästinensischem Gebiet.
  
  Von der Bundesregierung erwarten wir, dass sie alles in ihrer Macht stehende tut, um diesen Krieg

• Angriffe an verschiedenen Fronten Israels Selbstverteidigungsfähigkeit gesichert bleiben. Insgesamt sind wir überzeugt, dass nur eine friedliche politische Lösung langfristig die Sicherheit in der Region verfestigen kann.

• Wir unterstützen Waffenlieferungen an die Ukraine, insofern Risikenihr Eskalationsrisiko sorgfältig abgewogen und Verhandlungslösungen immer wieder ernsthaft

• Wir fordern die Stärkung der demokratischen Zivilgesellschaft - dies betrifft die Förderung der Jugendarbeit genauso wie Ausbau und Stärkung und faire Bezahlung der Freiwilligendienste.