Dringlichkeitsantrag: | Solidarität mit Israel - Islamismus und Antisemitismus stoppen! |
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Antragsteller*in: | Luis Höhne |
Status: | Geprüft |
Verfahrensvorschlag: | Übernahme |
Eingereicht: | 20.10.2023, 13:33 |
D-1-031: Solidarität mit Israel - Islamismus und Antisemitismus stoppen!
Antragstext
Von Zeile 31 bis 35:
Es ist gut und wichtig, dass das israelische Militär den Schutz der palästinensischen Bevölkerung durch das Ausrufen sicherer Orte und durch Warnung der Zivilbevölkerung priorisiert. Unschuldige Palästinenser*innen sollten nicht für den Terror der Hamas, des Islamischen Dschihad und schlussendlich auch des Mullah-Regimes bestraft werden.Unschuldige Palästinenser*innen sollten nicht für den Terror der Hamas, des Islamischen Dschihad und schlussendlich auch des Mullah-Regimes bestraft werden.
Israel hat das völkerrechtlich verbriefte Recht, sich und seine Bevölkerung zu verteidigen. Mit diesem Recht geht auch die Pflicht einher, sich an internationales Recht und Abkommen zu halten. Die Palästinensische Bevölkerung hat gemäß der Osloer Veträge ein Recht auf Leben und Selbstbestimmung innerhalb der autonomen Gebiete. Deshalb muss im Kampf gegen die Hamas der Schutz aller Zivilist*innen, die humanitäre Hilfe der Menschen in Gaza und die Rückkehr in die Autonomen Gebiete in Nord-Gaza so weit wie möglich gewährleistet werden.
Von Zeile 31 bis 35:
Es ist gut und wichtig, dass das israelische Militär den Schutz der palästinensischen Bevölkerung durch das Ausrufen sicherer Orte und durch Warnung der Zivilbevölkerung priorisiert. Unschuldige Palästinenser*innen sollten nicht für den Terror der Hamas, des Islamischen Dschihad und schlussendlich auch des Mullah-Regimes bestraft werden.Unschuldige Palästinenser*innen sollten nicht für den Terror der Hamas, des Islamischen Dschihad und schlussendlich auch des Mullah-Regimes bestraft werden.
Israel hat das völkerrechtlich verbriefte Recht, sich und seine Bevölkerung zu verteidigen. Mit diesem Recht geht auch die Pflicht einher, sich an internationales Recht und Abkommen zu halten. Die Palästinensische Bevölkerung hat gemäß der Osloer Veträge ein Recht auf Leben und Selbstbestimmung innerhalb der autonomen Gebiete. Deshalb muss im Kampf gegen die Hamas der Schutz aller Zivilist*innen, die humanitäre Hilfe der Menschen in Gaza und die Rückkehr in die Autonomen Gebiete in Nord-Gaza so weit wie möglich gewährleistet werden.