Dringlichkeitsantrag: | Solidarität mit Israel - Islamismus und Antisemitismus stoppen! |
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Antragsteller*in: | Landesvorstand der GRÜNEN JUGEND Hamburg (dort beschlossen am: 20.10.2023) |
Status: | Geprüft |
Verfahrensvorschlag: | Übernahme |
Eingereicht: | 20.10.2023, 13:24 |
D-1-065: Solidarität mit Israel - Islamismus und Antisemitismus stoppen!
Antragstext
Von Zeile 64 bis 66 einfügen:
brennenden Israel-Flaggen und Angriffen auf jüdische Einrichtungen weltweit nicht weit. Mit Sorge beobachten wir eine Zunahme von Anfeindungen, Bedrohungen und tätlichen Angriffen auf Jüdinnen*Juden und Synagogen.Wir erwarten, dass Jüdinnen*Juden in Deutschland in den nächsten Tagen und Wochen ganz besonders und effektiv geschützt werden.
Wir weisen Rassismus entschieden zurück!
Dass der Angriff der Hamas auf Israel und die gerechtfertigte Wut auf diejenige, die die Gräueltaten der Hamas auf unseren Straßen feiern, nun in den letzten Tagen immer wieder für rassistische Debatten in Deutschland genutzt wurde, ist schäbig: In Deutschland lebende Muslim*innen kollektiv zu unterstellen, die Gräueltaten der Hamas gutzuheißen, ist schlicht rassistisch. Auch die nun zunehmenden Abschiebedebatten weisen wir entschieden von uns. Antisemitismus bekämpft man nicht, indem man sich an rassistischen Scheindebatten beteiligt.
Versammlungsfreiheit wahren - Antisemitismus entschieden ahnden!
Wenn Menschen hier in Deutschland pauschal für ihre Trauer um die Menschen im Gazastreifen und ihre Solidarität mit Palästinenser*innen kriminalisiert werden, schafft das weitere Nährboden für islamistische Radikalierung. Wir erwarten von den Behörden hier, dass in der aktuelle Situation stets im Einzelfall abgewogen wird, ob Demonstrationen stattfinden können oder verboten werden. Klar bleibt jedoch, dass jegliche Form von Antisemitismus und Volksverhetzung nicht geduldet werden darf und dass entsprechende Vorfälle unterbunden und geahndet werden müssen.
Von Zeile 64 bis 66 einfügen:
brennenden Israel-Flaggen und Angriffen auf jüdische Einrichtungen weltweit nicht weit. Mit Sorge beobachten wir eine Zunahme von Anfeindungen, Bedrohungen und tätlichen Angriffen auf Jüdinnen*Juden und Synagogen.Wir erwarten, dass Jüdinnen*Juden in Deutschland in den nächsten Tagen und Wochen ganz besonders und effektiv geschützt werden.
Wir weisen Rassismus entschieden zurück!
Dass der Angriff der Hamas auf Israel und die gerechtfertigte Wut auf diejenige, die die Gräueltaten der Hamas auf unseren Straßen feiern, nun in den letzten Tagen immer wieder für rassistische Debatten in Deutschland genutzt wurde, ist schäbig: In Deutschland lebende Muslim*innen kollektiv zu unterstellen, die Gräueltaten der Hamas gutzuheißen, ist schlicht rassistisch. Auch die nun zunehmenden Abschiebedebatten weisen wir entschieden von uns. Antisemitismus bekämpft man nicht, indem man sich an rassistischen Scheindebatten beteiligt.
Versammlungsfreiheit wahren - Antisemitismus entschieden ahnden!
Wenn Menschen hier in Deutschland pauschal für ihre Trauer um die Menschen im Gazastreifen und ihre Solidarität mit Palästinenser*innen kriminalisiert werden, schafft das weitere Nährboden für islamistische Radikalierung. Wir erwarten von den Behörden hier, dass in der aktuelle Situation stets im Einzelfall abgewogen wird, ob Demonstrationen stattfinden können oder verboten werden. Klar bleibt jedoch, dass jegliche Form von Antisemitismus und Volksverhetzung nicht geduldet werden darf und dass entsprechende Vorfälle unterbunden und geahndet werden müssen.