S-5-031: Abstimmungen auf der Mitgliederversammlung III

Da nur noch eine Mitgliederversammlung im Jahr stattfindet, wird die Zeit auf
ihr knapper. Einen nennenswerten Teil dieser Zeit machen schriftliche
Abstimmungen aus, von denen jede mehr als eine halbe Stunde in Anspruch nimmt.
Da wir in Zukunft auf jeder Mitgliederversammlung den Vorstand wählen, brauchen
wir hierfür mindestens 6 Wahlgänge zzgl. Stichwahlen, hinzu kommen andere
geheime Wahlen und schriftliche Abstimmungen. Für Bundeskongresse bei denen
andernfalls zeitliche Engpässe zu erwarten wären, wird mit dieser Änderung
deshalb die Möglichkeit eingeführt, Wahlen und schriftliche Abstimmungen mit
elektronischen Abstimmungsgeräten durchzuführen.



In die Wahlordnung wird dafür der folgende neue Paragraph eingefügt:

㤠6a Televoting



(1) Geheim durchzuführende Wahlen und schriftliche Abstimmungen können sowohl
schriftlich als auch per Televoting durchgeführt werden.



(2) Bei der Durchführung von Wahlen per Televoting kann die
Mitgliederversammlung zu Beginn beschließen, dass Wahlen abweichend von Satzung,
Wahlstatut oder vorherigem Beschluss im Mehrheitswahlverfahren durchgeführt
werden.



(3) Beim Televoting wie bei der schriftlichen Wahl muss gewährleistet sein, dass
die Stimmabgabe geheim und anonym erfolgt und alle Stimmen im Saal erfasst
werden. Es ist sicherzustellen, dass das Abstimmungsverhalten stichprobenartig
im Anschluss an den jeweiligen Wahlgang anhand des Identifikationsmediums
überprüft werden kann. Es ist sicherzustellen, dass jede*r Stimmberechtigte bei
der Auswahl des Identifikationsmediums freie Hand hat, und dieses auch während
der Sitzung austauschen kann.



(4) Vor dem Einsatz des Televotings wird das System ausführlich erklärt und eine
Testabstimmung durchgeführt.“

(5) Nach Möglichkeit wird eine opensource basierte Software genutzt, deren Quellcode mindestens zwei Wochen vor der Wahl Mitgliederöffentlich zur Verfügung gestellt wird.

Da nur noch eine Mitgliederversammlung im Jahr stattfindet, wird die Zeit auf
ihr knapper. Einen nennenswerten Teil dieser Zeit machen schriftliche
Abstimmungen aus, von denen jede mehr als eine halbe Stunde in Anspruch nimmt.
Da wir in Zukunft auf jeder Mitgliederversammlung den Vorstand wählen, brauchen
wir hierfür mindestens 6 Wahlgänge zzgl. Stichwahlen, hinzu kommen andere
geheime Wahlen und schriftliche Abstimmungen. Für Bundeskongresse bei denen
andernfalls zeitliche Engpässe zu erwarten wären, wird mit dieser Änderung
deshalb die Möglichkeit eingeführt, Wahlen und schriftliche Abstimmungen mit
elektronischen Abstimmungsgeräten durchzuführen.



In die Wahlordnung wird dafür der folgende neue Paragraph eingefügt:

㤠6a Televoting



(1) Geheim durchzuführende Wahlen und schriftliche Abstimmungen können sowohl
schriftlich als auch per Televoting durchgeführt werden.



(2) Bei der Durchführung von Wahlen per Televoting kann die
Mitgliederversammlung zu Beginn beschließen, dass Wahlen abweichend von Satzung,
Wahlstatut oder vorherigem Beschluss im Mehrheitswahlverfahren durchgeführt
werden.



(3) Beim Televoting wie bei der schriftlichen Wahl muss gewährleistet sein, dass
die Stimmabgabe geheim und anonym erfolgt und alle Stimmen im Saal erfasst
werden. Es ist sicherzustellen, dass das Abstimmungsverhalten stichprobenartig
im Anschluss an den jeweiligen Wahlgang anhand des Identifikationsmediums
überprüft werden kann. Es ist sicherzustellen, dass jede*r Stimmberechtigte bei
der Auswahl des Identifikationsmediums freie Hand hat, und dieses auch während
der Sitzung austauschen kann.



(4) Vor dem Einsatz des Televotings wird das System ausführlich erklärt und eine
Testabstimmung durchgeführt.“

(5) Der Quellcode der verwendeten Software muss mindestens zwei Wochen vor der Wahl mitglie-deröffentlich oder öffentlich zur Verfügung gestellt werden“