Wir nehmen wahr, dass die jüngsten Geschehnisse im Nahen Osten viele Mitglieder sehr umtreiben und viel Gesprächsbedarf dazu besteht. Der Bundesvorstand macht sich Gedanken über Formate von Bildungsarbeit zu den aktuellen Geschehnissen im Zusammenhang mit dem Nahostkonflikt, die ausreichend Raum für Dialog und unterschiedliche Perspektiven geben.

Wir stehen für universelle Menschenrechte - egal wo, egal für wen!
Gegen die Feinde der befreiten Gesellschaft und hoch die internationale

Antisemitismus und Projekte zum Austausch zwischen Menschen in Deutschland und Israel. Darüber hinaus braucht es weiterhin Geld für Projekte, die den Dialog von Betroffenen mit unterschiedlichen, persönlichen Bezügen in den Nahen Osten, die in Deutschland leben, fördern.

Der Terror der Hamas soll eine friedliche Beilegung der Konflikte verhindern. Wir verurteilen diesen Terror aufs Schärfste! Wir sind in Solidarität mit den fortschrittlichen Palästinenser*innen, die sich für eine nachhaltige friedliche Koexistenz mit Israel frei vom Einfluss des islamistischen Mullah-Regimes und

der Zivilbevölkerung priorisiert. Unschuldige Palästinenser*innen sollten nicht für den Terrorwegen des Terrors der Hamas, des Islamischen Dschihad und schlussendlich auch des Mullah-Regimes bestraft werdenleiden müssen und sterben..

es genau gegeben hat, weiß man noch nicht. Hunderte Menschen werden weiter vermisst, weil sie als Geiseln entführt wurden. Dieser barbarischebrutale Terror ist durch nichts zu rechtfertigen.

Es ist gut und wichtig, dass das israelische Militär den Schutz der palästinensischen Bevölkerung durch das Ausrufen sicherer Orte und durch Warnung der Zivilbevölkerung priorisiert. Unschuldige Palästinenser*innen sollten nicht für den Terror der Hamas, des Islamischen Dschihad und schlussendlich auch des Mullah-Regimes bestraft werden.Unschuldige Palästinenser*innen sollten nicht für den Terror der Hamas, des Islamischen Dschihad und schlussendlich auch des Mullah-Regimes bestraft werden.
Israel hat das völkerrechtlich verbriefte Recht, sich und seine Bevölkerung zu verteidigen. Mit diesem Recht geht auch die Pflicht einher, sich an internationales Recht und Abkommen zu halten. Die Palästinensische Bevölkerung hat gemäß der Osloer Veträge ein Recht auf Leben und Selbstbestimmung innerhalb der autonomen Gebiete. Deshalb muss im Kampf gegen die Hamas der Schutz aller Zivilist*innen, die humanitäre Hilfe der Menschen in Gaza und die Rückkehr in die Autonomen Gebiete in Nord-Gaza so weit wie möglich gewährleistet werden.

brennenden Israel-Flaggen und Angriffen auf jüdische Einrichtungen weltweit nicht weit. Mit Sorge beobachten wir eine Zunahme von Anfeindungen, Bedrohungen und tätlichen Angriffen auf Jüdinnen*Juden und Synagogen.Wir erwarten, dass Jüdinnen*Juden in Deutschland in den nächsten Tagen und Wochen ganz besonders und effektiv geschützt werden.

Wir weisen Rassismus entschieden zurück!

Dass der Angriff der Hamas auf Israel und die gerechtfertigte Wut auf diejenige, die die Gräueltaten der Hamas auf unseren Straßen feiern, nun in den letzten Tagen immer wieder für rassistische Debatten in Deutschland genutzt wurde, ist schäbig: In Deutschland lebende Muslim*innen kollektiv zu unterstellen, die Gräueltaten der Hamas gutzuheißen, ist schlicht rassistisch. Auch die nun zunehmenden Abschiebedebatten weisen wir entschieden von uns. Antisemitismus bekämpft man nicht, indem man sich an rassistischen Scheindebatten beteiligt.


Versammlungsfreiheit wahren - Antisemitismus entschieden ahnden!

Wenn Menschen hier in Deutschland pauschal für ihre Trauer um die Menschen im Gazastreifen und ihre Solidarität mit Palästinenser*innen kriminalisiert werden, schafft das weitere Nährboden für islamistische Radikalierung. Wir erwarten von den Behörden hier, dass in der aktuelle Situation stets im Einzelfall abgewogen wird, ob Demonstrationen stattfinden können oder verboten werden. Klar bleibt jedoch, dass jegliche Form von Antisemitismus und Volksverhetzung nicht geduldet werden darf und dass entsprechende Vorfälle unterbunden und geahndet werden müssen.

und für eine Normalisierung mit Israel einstehen. Die Gelder sollen der Zivilbevölkerung zugutekommen, nicht islamistischen Gruppen. Außerdem müssen sich die Lebensbedingungen für die Palästinenser*innen langfristig verbessern, denn Armut und Perspektivlosigkeit sind ein Nährboden für Extremismus.

Solidarität mit der Zivilbevölkerung in Gaza
Wir sind solidarisch mit der Zivilbevölkerung im Gaza-Sstreifen, die seit Jahren unter der grausamen Terrorherrschaft der Hamas leiden muss und gerade jetzt instrumentalisiert wird. Es braucht sichere Fluchtwege aus GazaUnsere Gedanken sind bei den tausenden Palästinenser*innen, die in den letzten Tagen verletzt wurden, gestorben sind oder sich nun auf der Flucht befinden. Infolge der Blockade von Strom, Wasser und Treibstoff hat sich die humanitäre Lage in den letzten Tagen immer weiter verschärft. Der Zugang zu Wasser, Medikamente undMedikamenten, lebensnotwendigen Waren und humanitärer Hilfe muss deshalb dringend gewährleistet werden. Wir begrüßen, dass die EU nun eine Luftbrücke zur Versorgung der Menschen in Gaza eingerichtet hat und erwarten von allen in der Region nun maximale Bereitschaft dazu, die humanitäre HilfeSituation zu verbessern. Außerdem braucht es jetzt dringend sichere Fluchtwege aus Gaza; auch dafür tragen alle in der Region eine Verantwortung.

Mit dem völkerrechtlich verbrieften Recht auf Selbstverteidung geht für Israel auch die Verpflichtung einher, sich an Regeln und Rahmen zu halten. Deshalb muss im Kampf gegen die Hamas natürlich der Schutz aller Zivilist*innen und deshalb die humanitäre Hilfe der Menschen in Gaza so weit wie möglich gewährleistet werden!

Es ist gut und wichtig, dass das israelische Militär den Schutz der palästinensischen Bevölkerung durch das Ausrufen sicherer Orte und durch Warnung der Zivilbevölkerung priorisiert. Unschuldige Palästinenser*innen sollten nicht für den Terror der Hamas, des Islamischen Dschihad und schlussendlich auch des

Existenzrecht Israels anerkennende Palästinenser*innen gegen die Hamas durchsetzen können, sowie die Israelische Regierung Abstand von autoriären, rechtsnationalen und rassistischen Positionen nimmt. Wir erwarten deshalb von der EU und von der Bundesregierung, dass Gelder für Projekte und Institutionen in den palästinensischen Gebieten an

Es ist richtig, dass die Bundesregierung Israel unterstützt: finanziell, humanitär und auch militärisch. Über 100Etwa 200 Menschen sind gerade in Geiselhaft der Hamas. Deutschland muss sich für die Rettung der Geiseln einsetzen. Das

Kultur Frankfurt. Es ist gut, dass ein Betätigungsverbot die PFLP-Vorfeldorganisation “Samidoun” auf den Weg gebracht wird, der Bundeskongress erneuert in diesem Kontext außerdem die Forderung des Länderrates nach einer Einstufung der iranischen Revolutionsgarden als Terrororganisation sowie einer Beschlagnahmung jeglichen Vermögens, das mit Personen in Verbindung steht, die den Revolutionsgarden zugeordnet werden können. Darüber hinaus bekräftigen wir unseren auf dem 49. Bundeskongress gefassten Beschluss "Nein zu jedem Antisemitismus!", die damit verbundenen Analysen und die Bekenntnis, jegliche Zusammenarbeit mit der antiisraelischen und antisemitischen BDS-Kampagne, mit dieser verbundenen Organisationen sowie eine (Mit-)Ausrichtung von Veranstaltungen, bei denen BDS-Positionen vertreten werden, kategorisch abzulehnen.

durchsetzen können. Wir erwarten deshalb von der EU und von der Bundesregierung, dass Gelder für Projekte und Institutionen in den palästinensischen Gebieten an Organisationen fließen, die nachweisen, dass sie weder Hass noch Gewalt dulden und für eine Normalisierung mit Israel einstehen.dassGelderfürhumanitäre Projekte und Institutionen in die palästinensischen Gebieten fließen.Gerade in der aktuellen Situation braucht es mehr denn je die Präsenz und Unterstützung internationaler Hilfsorganisationen im gesamten Konfliktgebiet um eine Eskalation der Kampfhandlungen und eine humanitäre Katastrophe zu verhindern. Die Gelder sollen der Zivilbevölkerung zugutekommen, nicht islamistischen Gruppen.

Solidarität mit Israel und seiner Bevölkerung!
Am 07.10. hat die islamistische Terrororganisation Hamas und, der Islamische Jihad in Palästina, die kleinere, älterePFLP, die DFLP und radikalere Gruppe Palästinensischer Islamischer Dschihadggf. weitere, kleinere Gruppen einen terroristischen Angriff auf Israel gestartet. Es gab Luftangriffe mit tausenden

Der gesamte Fördertopf umfasste 300 Mio. Euro. 300 Mio. Euro, die aus dem Haushaltstopf des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr stammen.

Niemand soll von solchen Programmen ausgeschlossen werden. Im Gegensatz zu anderen KfW-Der Ausbau von Solarstromanlagen und Speichern kann und darf nicht an fehlenden Investitionsmitteln scheitern. Förderungen gibtDaher müssen Haushaltsmittel der Bundesregierung so viele Mittel zur Verfügung stellen, wie sie abgerufen werden. Denn es keine Einkommensobergrenzefehlt nicht an Geld, sondern an guter, solidarischer und ökologischer Politik.

Deswegen ist nicht auszuschließen, dass Nutznießer:innen zu den eher Wohlhabenden der Mitbürger gehören. Es ist nicht auszuschließen, dass in vielen Fällen, auch ohne staatliche Förderung errichtet, diese Photovoltaikanlagen errichtet worden wären. Diese Mittel fehlen jetzt für eine sozial gerechte Verkehrswende.

Daher fordern wir:

Für alle Förderprogramme, für die Haushaltsmittel des Bundes, der Länder oder der Kommunen eingeplant werden,muss eine Einkommensobergrenze gelten.

Mittelfehlallokationen sind nicht zuletzt aufgrund der überall knappen Haushaltslage dringend zu vermeiden.

Solidarität bedeutet für uns auch, dass wir uns gegen diese Art von Außenpolitik zur wehr setzen und hier in Deutschland Druck für Veränderung machen.

Der Schutz, die Unterstützung und die Förderung der Demokratie müssen zu einem zentralen Element der Außenpolitik und der Außenbeziehungen der EU werden. Es braucht eine aktive Unterstützung pro-demokratischer Bewegungen durch die EU. Dafür braucht es eine europäische Koordination, die alle Möglichkeiten identifizieren soll, Wege zu finden, solche Bewegungen zu unterstützen. Dafür braucht es finanzielle Mittel, welche flexibel und langfristig zur Verfügung gestellt werden, um eine Planung und Anpassung an die sich ständig entwickelnden Bedürfnisse der Bewegungen zu gewährleisten. Dabei sollen neben Dissident*innen und Aktivist*innen auch Gewerkschaften und Akteure der Zivilgesellschaft sowie demokratiefördernde Medien finanziell unterstützt werden. Zudem sollen europaweit Möglichkeiten zur Vernetzung, Zusammenarbeit und Strategieentwicklung für diese angeboten werden. Wir stehen dafür ein, jedem Menschen seine Rechte und Würde zu garantieren. Dieses universalistische Menschenbild wollen wir mit den beschriebenen Maßnahmen unterstützen und erkämpfen. Unabhängig davon, wo Menschen leben, haben sie das Recht, Hilfe zu verlangen und zu erhalten, um ihre grundlegenden Menschenrechte zu schützen und zu fördern. Wir streiten dafür, dass jeder Mensch das Recht auf Hilfe hat!

• Die Grüne Jugend Frankfurt stellt diesen Antrag auf dem Bundekongress des Bundesverbandes der Grünen Jugend mit dem Auftrag einen entsprechenden Antrag für die Bundesdelegiertenkonferenz des Bündnis90/Die Grünen am 23. November 2023 zu stellen. Ferner vertreten wir diese Forderungen als Verband, insbesondere in der Öffentlichkeit und machen Druck im Sinne und in Solidarität mit den Menschen in Bergkarabach.

• Wir vertreten diese Forderungen als Verband, insbesondere in der Öffentlichkeit und machen Druck im Sinne und in Solidarität mit den Menschen in Bergkarabach, auch gegenüber der Grünen Partei und der Regierung

lautet Arzach, aber wir benutzen in diesem Antrag den international üblichen Namen Bergkarabach. Wir verurteilen den Angriff Aserbaidschans und setzen uns für die 100.000 vertriebenen Menschen ein. Für uns ist aber klar: der Angriff steht nicht für sich allein, sondern ist eingebunden in geopolitische Interessen und Konflikte. Dementsprechend benötigt es eine internationalistische Analyse und politische Praxis unsererseits, um die Menschen in Bergkarabach vor Tod, Unterdrückung und Vertreibung zu schützen, sowie uns hier in der BundesrepublikSolidarität mit der hiesigen migrantisch-armenischen Community zu solidarisieren.

militärischen Großangriff auf die Region. Dabei starben mindestens 200 Menschen und über 400 wurden verletzt. Hunderte werden immer noch vermisst. Zehntausende befinden sich seitdem auf der Flucht. Neben der Blockade des Latschin-Korridors, der die einzige Verbindung Bergkarabachs mit der Republik Armenien herstellt, hat das aserbaidschanische Militär weitere Binnenblockaden eingeführt. Dadurch sind ganze Dörfer und Städte von der Außenwelt abgeschnitten. Humanitäre Hilfe wird dringend benötigt. Das Rote Kreuz darf vereinzelt Hilfslieferungen in bestimmte Regionen ausführen. Der Zugang zur medizinischen Versorgung fehlt und macht die Situation umso schwieriger für die Menschen vor Ort.Aserbaidschan errichtete Binnenblockaden und schnitt ganze Dörfer und Städte von der Außenwelt ab. Eine Massenvertreibung setzte ein. Innerhalb von weniger als zwei Wochen entleerte sich die Region. Über 100.000 Armenier*innen blieb nur noch die Flucht als die einzige Option. Armenien ist mit der Anzahl der geflüchteten Menschen maßlos überfordert und braucht dringend humanitäre Hilfe.

stillt den Bedarf der EU an fossilen Energieträgern und setzt diese als Druckmittel gegen die europäische Staatengemeinschaft ein. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg lobteDie EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen bezeichnete Aserbaidschan als zuverlässigen Partner.

türkische Nationalist*innen - die Anerkennung des Genozids an den Armenier*innen wird vom türkischen Staat geleugnet. Doch die Leugnung des Genozids geht über das türkisch-rechte Spektrum hinaus, denn auch in nicht-rechten türkisch-migrantischen Kontexten ist die Anerkennung des Genozids umstritten.Dieser Geschichtsrevisionismus wird u.a. über die türkischen Rechtsextremen, die Grauen Wölfe, in Deutschland verbreitet.

Die Türkei als Komplize

Aserbaidschan ignoriert und verletzt systematisch internationales Recht

Nach seinem Militäreinsatz ist Aserbaidschan für die Sicherheit und die Einhaltung der Rechte der Armenier*innen verantwortlich. Aktuell ist die armenische Bevölkerung in gewesen, aber wie der Region schutzlosVerlauf der Ereignisse zeigt, kam Aserbaidschan seiner Verpflichtung nicht nach. Menschenrechtsorganisationen Dabei warnten Menschenrechtsorganisationen,
wie das Lemkin-Institut für Völkermordprävention oder die Gesellschaft für bedrohte Völker warnen seit 2022 vor einem Genozidder genozidalen Intention Aserbaidschans. . Laut Art II (c) der UN-Völkermordkonvention liegt der Tatbestand eines Genozids bei einer vorsätzlichen Auferlegung von Lebensbedingungen vor, die geeignet sind, die körperliche Zerstörung ganz oder teilweise herbeizuführen. Die Hungerblockade vom Dezember 2022 bis September 2023 entsprach diesem Straftatbestand.

Waffenstillstand in Bergkarabach seine bisher engen Beziehungen zu Russland gelockert und versucht, sich dem Westen anzunähern. Das wiederum verschlechtert auchAm 03. Oktober 2023 stimmten die Beziehungen zu Armeniens direktem Nachbarn Iranarmenischen Abgeordneten im Parlament für die Ratifizierung des Römischen Statuts. Der Kremel hatte zuvor Armenien vor diesem Schritt gewarnt.

• Aserbaidschan muss sich dazu verpflichten Sicherheitsgarantien für die armenische Bevölkerung Bergkarabachs nach internationalem Recht zu geben. Damit die vertriebenen Menschen in ihre Heimat zurückkehren können.

• Die vollständige Öffnung des Latschin-Korridors für den Personen- und Güterverkehr in beide Richtungen!

• Eine internationale EU-Beobachtermission soll in die Region entsandt werden, um als Drittpartei die Rolle einer Vermittlung übernehmen zu können.

• Sollte Aserbaidschan sich nicht an internationales Recht halten und die armenische Bevölkerung im Land ihrer Rechte berauben oder sie vertreiben, muss Deutschland gemeinsam mit den anderen EU-Mitgliedsstaaten Wirtschaftssanktionen gegen Aserbaidschan verhängen.

• Aufgrund der Vertreibung von über 100.000 Armenier*innen muss Deutschland gemeinsam mit den anderen EU-Mitgliedsstaaten Sanktionen gegen das Alijew-Regime verhängen. Vermögen von Mitgliedern des Alijew-Clans im Ausland sollten eingefroren werden.

• Bundesverbandes der Grünen Jugend mit dem Auftrag einen entsprechenden AntragDringlichkeitsantrag für die Bundesdelegiertenkonferenz des Bündnis90/Die Grünen am 23. November 2023 zu stellen. Ferner vertreten wir diese Forderungen als

Mit der Erweiterung des Arbeitsbereichs Debattenorte geht es nach der umfangreichen Analyse in diesem Jahr vor allem um das Transparentmachen der Ergebnisse, das Entwickeln, Umsetzen und Ausprobieren von bestehenden und neuen Debattenorten im Verband!

Der Arbeitsbereich Debattenorte wird damit beauftragt, sich ausgehend von den Ergebnissen der Verbandsanalyse, die für alle Mitglieder transparent aufbereitet wird, im kommenden Jahr mit konkreten Konzepten zur Sicherstellung der Zukunftsfähigkeit des Bundeskongresses auseinanderzusetzen.

Der Arbeitsbereich Debattenorte wird damit beauftragt, sich ausgehend von den Ergebnissen der Verbandsanalyse im kommenden Jahr mit konkreten Konzepten zur Sicherstellung Aufgrund der Zukunftsfähigkeit des Bundeskongresses auseinanderzusetzenfinanziellen und organisatorischen Belastung werden im Rahmen dessen verschiedene Lösungen geprüft, unter anderem auch die Möglichkeit eines Delegiertensystems zu prüfen. Diese Ergebnisse werden in der Breite des Verbandes diskutiertPrüfung findet ergebnisoffen statt. Der Arbeitsbereich berichtet, wann er woran arbeiten möchte und berichtet regelmäßig über seine Arbeit, um den Prozess transparent zu machen und die Teilhabe des gesamten Verbands zu ermöglichen.Dabei ist für ihn die Sicherung der basisdemokratischen Grundprinzipien der Grünen Jugend und

strukturschwachen Gebiete widmen. Die Durchführbarkeit verschiedener Konzepte wird gemeinsam mit Bundesvorstand und Bundesgeschäftsstelle bewertet und den Mitgliedern detailliert dargelegt.

einzuspeisen. Dafür informiert der Arbeitsbereich regelmäßig über den aktuellen Stand des Prozesses, beispielsweise bei Veranstaltungen und digital und legt zudem die Datengrundlagen, sowie die zugehörigen Zwischenschritte dar.