P-5-008: Verantwortliche*r und Team für Geschlechterstrategie

Die Förderung von Frauen, Inter und Trans und geschlechtlicher Vielfalt ist ein
zentraler Bestandteil der Arbeit der Grünen Jugend. Deswegen werden wir in
Zukunft eine Geschlechterstrategie von der Mitgliederversammlung beschließen
lassen. Ein Team für Geschlechterstrategie soll sich ausschließlich auf die
Förderung von Frauen, Inter und Trans konzentrieren. Alle Mitglieder können sich
dafür bewerben, Teil dieses Teams zu werden. Dieses stellt dann der
Bundesvorstand auf Grundlage transparenter Kriterien zusammen, über dessen
Einsetzung und genauen Zusammenstellung entscheidet der LänderratBundesausschuss. Das Team soll
die Ausgestaltung dieser Strategie im von der Mitgliederversammlung vorgegebenen
Rahmen übernehmen. Es soll Fördermaßnahmen planen und ausgestalten, andere
Gremien und Ebenen bei der Förderung von Frauen, Inter und Trans unterstützen
und Projekte koordinieren. Aus seiner Arbeit soll das Team außerdem Vorschläge
zur Überarbeitung, Weiterentwicklung und Anpassung der Strategie erarbeiten, die
dann auf der Mitgliederversammlung besprochen und beschlossen werden können.

Mit dieser Änderung räumen wir der verbandsinternen Förderung von Frauen, Inter
und Trans einen größeren Stellenwert ein und vermeiden unklare Zuständigkeiten
und damit verbundenen Stillstand. Durch eine flexible Anzahl der Mitglieder, die
im Team mitarbeiten kann der unterschiedlichen Größe der Projekte Rechnung
getragen werden.

Dazu werden die Satzung und Statuten wie folgt
geändert:

1. In § 8 Absatz 3 Punkt 11 der Satzung wird „den Frauen, Inter- und Trans-
Personen- und Genderrat“ gestrichen.

2. In § 16 Absatz 3 der Satzung wird „ ein_e Vertreter_in des Frauen, Inter und
Trans Personen- und Genderrats“ gestrichen.

3. § 4 des Frauen-, Inter- und Trans-Statuts wird wie folgt neu gefasst:

„§ 4 Verantwortliche_r für Geschlechterstrategie

1. Die_der Verantwortliche für Geschlechterstrategie ist federführend
   verantwortlich für die Weiterentwicklung einer Strategie zur Einbindung
   von Frauen, Inter und Trans-Personen. Sie_er koordiniert und plant
   Maßnahmen zur Förderung von Frauen, Inter und Trans Personen und
   koordiniert die Verantwortlichen der Landesverbände. Sie_er leitet einen
   Arbeitsbereich, der den Bundesvorstand und alle anderen Organe und
   Gliederungen bei der Umsetzung der Geschlechterstrategie, der Planung von
   Fördermaßnahmen und der Einbindung von Frauen, Inter und Trans-Personen
   unterstützt.

2. Die Mitgliederversammlung wählt die_den Verantwortliche_n für
   Geschlechterstrategie nach der Wahl des Bundesvorstands aus dessen Reihen
   in einem separaten Wahlgang in Mehrheitswahl. Sofern sich kein Widerspruch
   erhebt, kann die Wahl offen per Handzeichen erfolgen.“

4. § 5 des Frauen-, Inter- und Trans-Statuts entfällt.

5. § 3 des Wahlstatuts wird in „Wahl der Delegation zum Frauenrat“ umbenannt. Er
wird wie folgt neu gefasst: „Die Delegierten zum Bundesfrauenrat von BÜNDNIS 90
/ DIE GRÜNEN werden von der Mitgliederversammlung im Präferenzwahlverfahren
gewählt.“

6. In § 1 Absatz 6 der Finanzordnung wird „des Frauen, Inter und Trans
Personenrats“ gestrichen. Sind die anderen Aufzählungspunkte bereits gestrichen,
wird der Absatz 6 aufgehoben.

7. In § 3 Absatz 5 Satz 4 des Statuts der Bildungsarbeit wird „der Frauen, Inter
und Trans Personen- und Genderat,“ gestrichen und die Aufzählung ggf.
grammatikalisch angepasst. Sind damit alle Aufzählungspunkte hinter „den
Fachforen“ gestrichen, wird der Satz wie folgt neu gefasst: „Antragsberechtigt
sind die Fachforen.“