| Antrag: | Arbeitsprogramm 2019 - Wir machen was anders! |
|---|---|
| Antragsteller*in: | Felix Steins |
| Status: | Modifiziert übernommen |
| Verfahrensvorschlag: | Modifizierte Übernahme |
| Eingereicht: | 12.11.2018, 15:16 |
Wie bedingen sich Patriarchat und Kapitalismus gegenseitig, wie kann eine Kapitalismuskritik aussehen, die auch auf die Abschaffung von Sexismus und des Patriarchats zielt und ein Feminismus, der die materiellen Verhältnisse im Blick hat? Wie können wir
Nationalist*innen sind weltweit auf dem Vormarsch und greifen die Demokratie an.
Auch in Deutschland versuchen die AfD und die gesamte politische Rechte, die
Gesellschaft auseinander zu treiben und feiern damit Erfolge, die in
Wahlergebnissen messbar und an der gesellschaftlichen Stimmung sichtbar werden.
Die politische Linke hat Schwierigkeiten, diesen Entwicklungen geschlossen
entgegenzutreten: Während die einen verkennen, dass sich die Auswirkungen des
globalisierten Kapitalismus nicht mit dem Rückzug in den Nationalstaat bekämpfen
lassen, verlieren die anderen sich in EU-Glorifizierung und glauben dem Märchen
der neoliberalen Politik als einzig andere Möglichkeit. Gleichzeitig können wir
an vielen Stellen breite Proteste gegen die bestehenden Verhältnisse beobachten:
Zahlreiche Menschen bei #wirsindmehr, Ende Gelände oder #unteilbar auf die
Straße, um für eine offene Gesellschaft und gegen eine Politik der Ausgrenzung
sowie die andauernde Umweltzerstörung zu demonstrieren.
Die gesellschaftlichen Potenziale für Veränderungen sind vorhanden. Das ist
wichtig, denn diese Veränderung ist dringend notwendig: Es reicht nicht aus,
gegen die Rechten zu kämpfen. Während die Klimakrise immer schneller zur
Zerstörung unserer Lebensgrundlagen führt, verstärkt sich die Ungleichheit
global und lokal. Rassismus betrifft nicht nur die 13 % AfD-Wähler*innen,
sondern ist noch immer ein gesamtgesellschaftliches Phänomen. Und der autoritäre
Umbau der Gesellschaft schreitet voran, der z.B. bei den Polizeigesetzen durch
scheinbare Stärkung der Sicherheit unserer aller Rechte beschneidet.
Uns reicht es nicht aus im Status Quo zu verharren - wir wollen unseren Einsatz
gegen konkrete Bedrohungen für die Demokratie mit unserem Kampf für eine andere
Gesellschaft verbinden. Wir wollen diese Gesellschaft grundlegend und radikal
verändern. Wir kämpfen - auch und gerade im Angesicht der rechten Bedrohung -
für eine ökologische und gerechte Welt.
Denn, auch wenn es unfassbar schwierig scheint: Es ist möglich, die Welt zu
verändern! Denn die gesellschaftlichen Verhältnisse sind menschengemacht und
damit auch von Menschen veränderbar. Das wollen wir vielen jungen Menschen
zeigen und sie dafür gewinnen, mit uns gemeinsam etwas zu verändern. Denn wir
müssen uns organisieren, um erfolgreich zu sein. In den letzten Jahren haben wir
viele neue Leute dazugewonnen und uns als Verband weiterentwickelt. Auf diesen
Erfolgen können wir uns jetzt nicht ausruhen, aber darauf aufbauen: Wenn wir uns
noch besser organisieren, können wir die aktuelle Zeit der Politisierung nutzen
und noch stärker werden. Dafür sind die Europa-, Kommunal- und Landtagswahlen
ein wichtiger Anknüpfungspunkt im nächsten Jahr - und mit dem Fortschreiten des
Perspektivenprozess beschreiten wir weitere wichtige Schritte auf dem Weg zu
einem schlagkräftigen Verband.
Bildungsarbeit im Jahr 2019
Unsere Bildungsarbeit ist ein zentraler Grundpfeiler unserer politischen Arbeit:
In der Schule lernen wir nicht, die Gesellschaft grundsätzlich zu hinterfragen.
Genau das wollen wir aber als Grüne Jugend leisten. Deshalb wollen wir auch im
nächsten Jahr gute, kritische Bildungsarbeit leisten. Gerade in Zeiten des
gesellschaftlichen Rechtsrucks und wenn sich alles auf Wahlen konzentriert, ist
eine solche wichtiger denn je.
Unsere Bildungsschwerpunkte
Im Zentrum der Bildungsarbeit sollen zwei Bildungsschwerpunkte stehen, an denen
sich unsere Bildungsangebote im nächsten Jahr orientieren. Im ersten Halbjahr
wollen wir uns damit auseinandersetzen, was es bedeutet, Europa anders zu
machen. Unsere Bildungsarbeit soll die Themen der Europawahlkampagne begleiten
und theoretisch unterfüttern und uns ermöglichen, die großen Fragen zu stellen:
In ganz Europa erstarken rechte Kräfte, woran liegt das und was können wir noch
dagegen tun? Welche Bedeutung hat Europa über kulturelle Vielfalt und freie
Interrailtickets hinaus? Wie kann ein soziales Europa aussehen, wie gehen wir
mit den Folgen der zerstörerischen Austeritätspolitik um? Und auch: War die
Europäische Union ein linkes Projekt und kann sie ein solches sein? Während
rechte Kräfte "Achsen" bilden, wie kann linke Organisierung weltweit und
europäisch aussehen? Diesen Fragen wollen wir uns auf einem großen
Schwerpunktseminar und dem Frühjahrs-Bundeskongress stellen.
In den vergangenen Monaten wurden Ärzt*innen wie Kristina Hänel dafür verklagt,
dass sie Informationen über reproduktive Rechte bereitgestellt haben, in Polen
und anderen europäischen Ländern sieht man derweil wie die Selbstbestimmung von
Frauen immer weiter eingeschränkt wird. Auch in Deutschland halten
Abtreibungsgegner*innen Mahnwachen vor Beratungsstellen, um Schwangere, die
Unterstützung bei ihrer Entscheidung benötigen, zu verunsichern und zu bedrohen.
"Weibliche Genitalverstümmelung" betrifft noch immer etliche Frauen weltweit.
Weltweit leben besonders viele Frauen in Armut oder sind von ihr bedroht. Kurz:
Die globale Unterdrückung von Frauen ist immer noch aktuell, Angriffe auf
Frauenrechte werden wieder alltäglich und Selbstbestimmung ist keine
Selbstverständlichkeit, sondern wird Frauen immer wieder abgesprochen. Gerade
während rechte Ideologien in Europa aufflammen, ist die Verteidigung von
Frauenrechten von größter Relevanz. Im zweiten Halbjahr wollen wir uns deswegen
verstärkt mit Feminismus auseinandersetzen. Dabei wollen wir uns mit
verschiedenen Fragestellungen beschäftigen: Wie wurden feministische
Errungenschaften in der Vergangenheit durchgesetzt, woher kommen wir eigentlich?
Wie bedingen sich Patriarchat und Kapitalismus gegenseitig, wie kann eine
Kapitalismuskritik aussehen, die auch auf die Abschaffung von Sexismus und des Patriarchats zielt und
ein Feminismus, der die materiellen Verhältnisse im Blick hat? Wie können wir
die verschiedenen feministischen Ansätze unserer Zeit zusammenbringen und
gemeinsam streiten - wo gibt es Unterschiede, wo Gemeinsamkeiten? …und wie
können wir eigentlich dieses Patriarchat zerstören?
Mit diesen Fragen wollen wir uns zum Beispiel bei feministischen Lesekreisen
auseinandersetzen - und die Sommerakademie 2019 soll als Feminismuskongress
gestaltet werden. Wir wollen die großen feministischen Fragen dort mit dem
gesamten Verband diskutieren!
Methodische Weiterbildung
Auch im kommenden Jahr wollen wir uns als Verband weiterentwickeln. Dafür
benötigt es qualitative Schulungen auf verschiedenen Ebenen. Zum einen sollen
die Fortbildungsangebote für den Bundesvorstand verstetigt werden, zum anderen
aber auch Methodenbildung fest in die Treffen von Landesvorständen und
Bundesvorstand sowie vom Bildungsbeirat implementiert werden. Auch soll das
angekündigte Juniortrainer*innenprogramm nach einigen Anlaufschwierigkeiten 2019
endlich umgesetzt werden. Hier sollen Mitglieder ausgebildet werden, um eine
Multiplikator*innenfunktion einnehmen zu können. Außerdem wollen wir unseren
Mitgliedern die Möglichkeit geben, im Rahmen eines Train the Trainers-Programms
die Fähigkeit zu erwerben, als Multiplikator*in wesentliche Kompetenzen für
Demonstrationen und Proteste an mehr Mitglieder weiterzugeben.
Öffentlichkeitsarbeit im Jahr 2019
Im Fokus der Öffentlichkeitsarbeit im nächsten Jahr stehen die Europawahlen: die
Kampagne soll nicht nur lokal wahrgenommen werden, sondern über eine starke
Begleitung über Social Media und Pressekontakte auch bundesweit wahrnehmbar
sein. Dabei ist uns wichtig: Öffentlichkeitsarbeit findet nicht nur auf
Bundesebene statt. Wir wollen es schaffen, die Öffentlichkeitsarbeit im gesamten
Verband zu professionalisieren und wollen deshalb eine Sprecher*innenschulung im
Frühjahr 2019 anbieten.
Die bestehende Social Media-Arbeit soll ausgebaut und verbessert werden.
Insbesondere wollen wir unsere Instagramnutzung ausbauen, um wieder jüngere
Zielgruppen zu erreichen - die sich über Facebook und Twitter nicht mehr
erreichen lassen. Insgesamt wollen wir unsere Social Media-Reichweite weiter
steigern und dabei Formate ausprobieren, die verstärkt auf Interaktion setzen,
z.B. mit Hilfe von Facebook-Livevideo oder Instagramstories. Im Rahmen der
Pressearbeit wollen wir uns im nächsten Jahr daran wagen, eigenständig Themen zu
setzen - wie im vergangenen Jahr bereits teilweise gelungen.
Wahlen im Jahr 2019
Das Jahr 2019 wird von diversen Wahlen geprägt. Europa-, Kommunal- und
Landtagswahlen werden auch für unsere Arbeit im nächsten Jahr wichtig sein:
Europa anders machen!
Zentral wird dabei die Europawahl sein. Dabei ist für uns klar, dass die Lösung
für die aktuellen Probleme nicht in einem Rückschritt in den Nationalstaat, aber
auch nicht in einer entpolitisierten EU-Glorifizierung liegen kann - stattdessen
wollen wir junge Menschen davon überzeugen, dass wir den Herausforderungen
unserer Zeit global und solidarisch begegnen müssen.
Als Grüne Jugend wollen wir diese Zeit politischer Aktivität nutzen, um für
unsere Überzeugungen auf die Straße zu gehen, junge Menschen für linke, grüne
Politik zu begeistern und uns als Organisation weiterzuentwickeln. Dabei können
wir auf eine erfolgreiche #weltaendern-Kampagne 2017 aufbauen, auch aus der
Wohnraumkampagne 2018 haben wir viel gelernt. Deshalb starten wir eine
eigenständige Kampagne, deren Grundlinien wir bereits auf dem 51. Bundeskongress
beschließen und die vom Wahlkampfteam ausgearbeitet wird - wir setzen dabei auf
dezentrale Elemente, damit wir als ganzer Verband gemeinsam nach außen treten
können.
Parallel finden diverse Kommunalwahlen und eine Bürgerschaftswahl statt. Das ist
für uns der Anlass die Kampagne stark mit kommunalen Fragen und den
Lebensrealitäten junger Menschen zu verbinden und so eine gemeinsame Kampagne
statt 17 verschiedene zu organisieren - damit das gelingt, müssen Bundesvorstand
und -wahlkampfteam, Landesvorstände, Ortsgruppen und lokale Kandidat*innen eng
zusammenarbeiten.
Wahlen in Thüringen, Brandenburg und Sachsen
Im Herbst 2019 stehen weitere zentrale Landtagswahlen in Thüringen, Brandenburg
und Sachsen an. 2016 haben wir in Sachsen-Anhalt gesehen, was für verheerende
Wahlausgänge insbesondere in den neuen Bundesländern möglich sind - die
Demokratie selbst steht unter Beschuss. Diese Wahlen haben deshalb nicht nur
regionale Bedeutung, sondern werden als Zeichen für politische Entwicklungen im
ganzen Bundesgebiet gedeutet werden: Gerade hier, wo die AfD besonders stark
ist, dürfen wir uns deshalb nicht zurückziehen, sondern wollen mit aller Kraft
dafür sorgen, dass den Rechten nicht das Feld überlassen wird. Deshalb müssen
wir daran arbeiten, linke Organisierung in der Fläche zu ermöglichen und jungen
Menschen die Möglichkeit geben, sich bei uns zu organisieren - außerdem wollen
wir junggrüne Kandidierende unterstützen. Wir wollen neben einer finanziellen
Unterstützung für die entsprechenden Landesverbände und einem Trainingsangebot,
bei dem die Landesvorstände ihre Kampagnen unter Begleitung eines*einer
Expert*in planen können, Aktivist*innen aus dem ganzen Bundesgebiet ermöglichen,
die Wahlkämpfe vor Ort zu unterstützen.
Verbandsarbeit im Jahr 2019
In den vergangenen Jahren haben wir uns als Grüne Jugend stark weiterentwickelt:
Wir werden wieder mehr, wir schaffen es, mehr Leute zu erreichen und nach außen
zu wirken. Im vergangenen Jahr hat der Perspektivenprozess begonnen, der uns
dabei helfen soll, unsere Potenziale noch besser auszuschöpfen und uns insgesamt
schlagkräftiger aufzustellen. Nach einem intensiven ersten halben Jahr sollen im
nächsten Jahr die Veränderungen implementiert werden - wir wollen uns als
Verband verändern. Daran wird die Arbeitsgruppe Perspektiven mit Unterstützung
des Bundesvorstands im nächsten Jahr arbeiten. Aber auch darüber hinaus haben
wir in der GRÜNEN JUGEND im nächsten Jahr wieder viel vor:
Zusammenarbeit zwischen den Ebenen verbessern.
Wenn wir als Verband etwas erreichen wollen, müssen wir besser und tiefgehender
zusammenarbeiten - insbesondere zwischen Bundesvorstand, Landesvorständen und
Ortsgruppen. Die Arbeitsgruppe Perspektiven arbeitet im nächsten Jahr daran, wie
diese verstärkt werden kann. Doch schon bevor wir unsere Zusammenarbeit auf
komplett neue Beine stellen, müssen wir - insbesondere in Anbetracht der
bevorstehenden Wahlen - erste Wege finden, gut zusammenzukommen. Dafür soll im
nächsten Jahr beispielsweise ein Treffen zwischen den Geschäftsführer*innen der
Landesverbände und des Bundesverbands initiiert werden und die Vernetzung der
Sprecher*innen vorangetrieben werden. Außerdem soll in der Bundesgeschäftsstelle
- im Rahmen einer allgemeinen Personalumstrukturierung - ein Bereich für
Mobilisierung angesiedelt werden, der eine stärkere Kommunikation zwischen
Bundes- und Ortsebene ermöglicht.
Die Verbandsfinanzen auf sichere Beine stellen.
Die Finanzen unseres Verbandes wachsen mit unseren steigenden Mitgliederzahlen
leider nicht mit. Deshalb wollen wir uns im nächsten Jahr damit
auseinandersetzen, wie wir auf der einen Seite Ausgaben effektiv und an der
richtigen Stellen tätigen können und auf der anderen Seite neue Einnahmequellen
gewinnen können. Dafür soll die Spendenstrategie weiter verbessert werden -
insbesondere in Anbetracht der Europawahlen im nächsten Jahr. Zu diesem Prozess
gehört es auch, im nächsten Jahr eine langfristige Finanzstrategie vorzulegen,
die die Planung von Bundeskongress zu Bundeskongress auf eine stabile Grundlage
stellt und beispielsweise die übermäßige Anhäufung von Rücklagen zukünftig
verhindert.
Außerdem soll der Haushalt der GRÜNEN JUGEND im Rahmen eines Genderbudgetings im
nächsten Jahr wieder auf seine Geschlechterimplikationen untersucht werden und
im Bundesfinanzausschuss über eine Implementierung dieser Maßnahmen in den
Ländern beraten werden.
Frauen, Inter und Trans gleichstellen und fördern.
Im Rahmen unseres 2. Bildungsschwerpunkts werden wir uns viel mit dem Thema
Feminismus auseinandersetzen. Die inhaltliche Beschäftigung mit diesem so
relevanten Thema, wollen wir als Grüne Jugend im nächsten Jahr wieder durch
Projekte ergänzen, mit denen wir gezielt Frauen, Inter und Trans Menschen
fördern:
Schon früh wird Mädchen und Frauen vermittelt, sie wären nicht in der Lage, sich
mit komplexen Inhalten auseinandersetzen. Diese gesellschaftlichen
Zuschreibungen und verinnerlichten Unsicherheiten führen auch in der politischen
Arbeit oft dazu, dass gerade Frauen aus vielen Kontexten politischer
Bildungsarbeit, gerade was die Arbeit mit Texten und linken Theorien angeht,
ausgeschlossen werden, sich vieles nicht zutrauen oder in Diskussionsrunden zu
kurz kommen. Deshalb wollen wir 2019 ein Theorieseminar für Frauen organisieren,
das einen Beitrag dazu leisten will, die Steine, die Frauen in der Theoriearbeit
in den Weg gelegt werden, aus dem Weg zu schaffen.
2018 haben wir ein halbjähriges Weitersteiger*innenprogramm für junge Frauen,
Inter und Trans, die neu in der Grünen Jugend sind, auf die Beine gestellt. Im
kommenden Jahr wollen wir ein Wochenendseminar für Frauen, Inter und Trans in
Funktionen organisieren, das Frauen, Inter und Trans in Verantwortungspositionen
noch mehr Kompetenzen und Fähigkeiten für ihre Arbeit in der Grünen Jugend an
die Hand geben soll.
Außerdem soll die Vernetzung der Frauen-, Inter-,Trans und Genderpolitischen
Sprecher*innen im kommenden Jahr weitergeführt werden. Neben regelmäßigem
Austausch über aktuelle Projekte, gelungene Veranstaltungen und Tipps für die
politische Arbeit, sollen zudem weiterhin Treffen auf den Bundeskongressen
stattfinden.
Die bisherigen Analysen der Arbeitsgruppe Perspektive rund um die Förderung von
Frauen, Inter und Trans sowie die Inhalte des Gendermethodenseminars, das
wertvolle Tipps zur Entwicklung einer Geschlechterstrategie für die Grüne Jugend
vermitteln konnte, dienen als Orientierung für erste Veränderungen im Verband.
Der SPUNK im nächsten Jahr.
Die SPUNK-Redaktion soll auch im nächsten Jahr wieder Artikel schreiben,
koordinieren, lektorieren und veröffentlichen. Dabei soll eine Mischung aus
tagesaktuellen Artikeln und Artikelserien gewährleistet sein. Wichtige Aufgabe
der Redaktion im nächsten Jahr wird es dabei sein, seine Sichtbarkeit durch
regelmäßige und qualitativ hochwertige Veröffentlichungen zu steigern. Außerdem
soll die Redaktion sich gemeinsam mit der Arbeitsgruppe Perspektiven mit einer
Zukunft für den SPUNK auseinandersetzen - dabei soll auch der Austausch mit den
verschiedenen Länderredaktionen aufgenommen werden.
Im Jahr der Europawahl soll im SPUNK die innerverbandliche Arbeit sichtbar
gemacht und die Wahl thematisch begleitet werden - im Fokus steht dabei die
kritisch-konstruktive Auseinandersetzung mit dem Projekt Europa und den
aktuellen Entwicklungen. Dazu kann es zum Beispiel eine Printausgabe zum 52.
Bundeskongress geben.
Grenzen überschreiten.
Die internationale Arbeit der GRÜNEN JUGEND entwickelt sich stetig weiter. Im
vergangenen Jahr konnte die internationale Bildungsarbeit der GRÜNEN JUGEND
evaluiert werden, um in Zukunft noch gezielter internationale Austausche zu
planen und umzusetzen. In diesem Zusammenhang gibt sich die Internationale
Koordination ein Selbstverständnis, das jährlich nach dem Frühjahrs-
Bundeskongress evaluiert und erneuert werden soll. Im nächsten Jahr stehen zudem
verschiedene Projekte an: Nachdem 2018 gemeinsam mit der Heinrich-Böll-Stiftung
Marokko ein Austausch mit der Féderation de la Gauche Démocratique (FGD)
durchgeführt wurde, soll für 2019 soll geprüft werden, inwieweit ein weiterer
Austausch umgesetzt werden kann.
Außerdem soll das neu aufgelegte Konzept der Interregionalen Kooperationen nun
als "Find your Europan Match" umgesetzt werden. Dabei stellt die Internationale
Koordination das Bindeglied zwischen FYEG und den Landesverbänden dar und
koordiniert den Austausch.
Außerhalb von Austauschprojekten sollen den Landesverbänden von der
Internationalen Koordination in Kooperation mit dem Fachforum Europa und
Globales Workshops zu den Themen Klimagerechtigkeit, Flucht und Soziales Europa
angeboten werden.
Im Rahmen des Europawahlkampfs soll die Internationale Koordination
beispielsweise die internationalen Ebenen der GRÜNEN JUGEND eng vernetzen und
die international aktiven Mitglieder der GRÜNEN JUGEND noch besser vernetzen,
wie beispielsweise durch die bereits begonnenen Vernetzungs-Telefonkonferenzen
und Treffen.
Bündnisse schmieden.
Im letzten Jahr haben diverse Demos, Aktionen und Bewegungen die politische
Sphäre in Deutschland nachhaltig beeinflusst. Von den massiven Protesten im
Hambacher Wald über #wirsindmehr bis hin zu #unteilbar sind neue
Protestdynamiken entstanden, denen wir uns im kommenden Jahr stellen wollen:
In der Klimabewegung gilt es, den Kampf gegen die Kohle als
Kristallisationspunkt der ökologischen Frage weiterhin zu nutzen, deswegen
werden wir auch im kommenden Jahr zu Aktionen des zivilen Ungehorsams gegen
Kohle mobilisieren. Außerdem werden wir auch weitere Wege der Zivilgesellschaft,
beispielsweise im Kampf gegen die Autoindustrie, auch im zivilen Ungehorsam
mitgehen und uns einbringen. Gemeinsam mit anderen Akteur*innen der
Zivilgesellschaft wollen wir auch weitere Wege und Kristallisationspunkte des
Klima-Kampfes finden.
Emanzipatorische und antifaschistische Kämpfe werden wir auch im kommenden Jahr
wieder in großer Zahl führen. Herauszuheben sind hier die Proteste gegen den
„Marsch für das Leben“ und den „Tag der Deutschen Zukunft“, bei denen wir wieder
in großer Zahl vertreten sein wollen.
Außerdem werden wir die strategischen Allianzen im Kampf gegen die
Polizeigesetze aufrechterhalten und ausbauen um gemeinsam auf allen Ebenen gegen
die Polizeigesetze zu kämpfen.
Im Rahmen unserer Analyse wollen wir darüber hinaus an grundlegenden linken
gesellschaftlichen Bündnissen schmieden, die insbesondere im Bezug auf die
Europawahl aber auch in Bezug auf die politische Lage in Deutschland
längerfristig für progressive linke Politik einstehen.
Außerdem wollen wir mit den Landesverbänden und Ortsgruppen neue Wege ausloten,
um ein größeres Mobilisierungspotenzial zu Demos zu entwickeln. Wir wollen uns
untereinander stärker vernetzen und Planungen sichtbarer machen um mehr GJ-
Menschen frühzeitig zu erreichen.
Wie bedingen sich Patriarchat und Kapitalismus gegenseitig, wie kann eine Kapitalismuskritik aussehen, die auch auf die Abschaffung von Sexismusdes Patriarchats zielt und ein Feminismus, der die materiellen Verhältnisse im Blick hat? Wie können wir
Nationalist*innen sind weltweit auf dem Vormarsch und greifen die Demokratie an.
Auch in Deutschland versuchen die AfD und die gesamte politische Rechte, die
Gesellschaft auseinander zu treiben und feiern damit Erfolge, die in
Wahlergebnissen messbar und an der gesellschaftlichen Stimmung sichtbar werden.
Die politische Linke hat Schwierigkeiten, diesen Entwicklungen geschlossen
entgegenzutreten: Während die einen verkennen, dass sich die Auswirkungen des
globalisierten Kapitalismus nicht mit dem Rückzug in den Nationalstaat bekämpfen
lassen, verlieren die anderen sich in EU-Glorifizierung und glauben dem Märchen
der neoliberalen Politik als einzig andere Möglichkeit. Gleichzeitig können wir
an vielen Stellen breite Proteste gegen die bestehenden Verhältnisse beobachten:
Zahlreiche Menschen bei #wirsindmehr, Ende Gelände oder #unteilbar auf die
Straße, um für eine offene Gesellschaft und gegen eine Politik der Ausgrenzung
sowie die andauernde Umweltzerstörung zu demonstrieren.
Die gesellschaftlichen Potenziale für Veränderungen sind vorhanden. Das ist
wichtig, denn diese Veränderung ist dringend notwendig: Es reicht nicht aus,
gegen die Rechten zu kämpfen. Während die Klimakrise immer schneller zur
Zerstörung unserer Lebensgrundlagen führt, verstärkt sich die Ungleichheit
global und lokal. Rassismus betrifft nicht nur die 13 % AfD-Wähler*innen,
sondern ist noch immer ein gesamtgesellschaftliches Phänomen. Und der autoritäre
Umbau der Gesellschaft schreitet voran, der z.B. bei den Polizeigesetzen durch
scheinbare Stärkung der Sicherheit unserer aller Rechte beschneidet.
Uns reicht es nicht aus im Status Quo zu verharren - wir wollen unseren Einsatz
gegen konkrete Bedrohungen für die Demokratie mit unserem Kampf für eine andere
Gesellschaft verbinden. Wir wollen diese Gesellschaft grundlegend und radikal
verändern. Wir kämpfen - auch und gerade im Angesicht der rechten Bedrohung -
für eine ökologische und gerechte Welt.
Denn, auch wenn es unfassbar schwierig scheint: Es ist möglich, die Welt zu
verändern! Denn die gesellschaftlichen Verhältnisse sind menschengemacht und
damit auch von Menschen veränderbar. Das wollen wir vielen jungen Menschen
zeigen und sie dafür gewinnen, mit uns gemeinsam etwas zu verändern. Denn wir
müssen uns organisieren, um erfolgreich zu sein. In den letzten Jahren haben wir
viele neue Leute dazugewonnen und uns als Verband weiterentwickelt. Auf diesen
Erfolgen können wir uns jetzt nicht ausruhen, aber darauf aufbauen: Wenn wir uns
noch besser organisieren, können wir die aktuelle Zeit der Politisierung nutzen
und noch stärker werden. Dafür sind die Europa-, Kommunal- und Landtagswahlen
ein wichtiger Anknüpfungspunkt im nächsten Jahr - und mit dem Fortschreiten des
Perspektivenprozess beschreiten wir weitere wichtige Schritte auf dem Weg zu
einem schlagkräftigen Verband.
Bildungsarbeit im Jahr 2019
Unsere Bildungsarbeit ist ein zentraler Grundpfeiler unserer politischen Arbeit:
In der Schule lernen wir nicht, die Gesellschaft grundsätzlich zu hinterfragen.
Genau das wollen wir aber als Grüne Jugend leisten. Deshalb wollen wir auch im
nächsten Jahr gute, kritische Bildungsarbeit leisten. Gerade in Zeiten des
gesellschaftlichen Rechtsrucks und wenn sich alles auf Wahlen konzentriert, ist
eine solche wichtiger denn je.
Unsere Bildungsschwerpunkte
Im Zentrum der Bildungsarbeit sollen zwei Bildungsschwerpunkte stehen, an denen
sich unsere Bildungsangebote im nächsten Jahr orientieren. Im ersten Halbjahr
wollen wir uns damit auseinandersetzen, was es bedeutet, Europa anders zu
machen. Unsere Bildungsarbeit soll die Themen der Europawahlkampagne begleiten
und theoretisch unterfüttern und uns ermöglichen, die großen Fragen zu stellen:
In ganz Europa erstarken rechte Kräfte, woran liegt das und was können wir noch
dagegen tun? Welche Bedeutung hat Europa über kulturelle Vielfalt und freie
Interrailtickets hinaus? Wie kann ein soziales Europa aussehen, wie gehen wir
mit den Folgen der zerstörerischen Austeritätspolitik um? Und auch: War die
Europäische Union ein linkes Projekt und kann sie ein solches sein? Während
rechte Kräfte "Achsen" bilden, wie kann linke Organisierung weltweit und
europäisch aussehen? Diesen Fragen wollen wir uns auf einem großen
Schwerpunktseminar und dem Frühjahrs-Bundeskongress stellen.
In den vergangenen Monaten wurden Ärzt*innen wie Kristina Hänel dafür verklagt,
dass sie Informationen über reproduktive Rechte bereitgestellt haben, in Polen
und anderen europäischen Ländern sieht man derweil wie die Selbstbestimmung von
Frauen immer weiter eingeschränkt wird. Auch in Deutschland halten
Abtreibungsgegner*innen Mahnwachen vor Beratungsstellen, um Schwangere, die
Unterstützung bei ihrer Entscheidung benötigen, zu verunsichern und zu bedrohen.
"Weibliche Genitalverstümmelung" betrifft noch immer etliche Frauen weltweit.
Weltweit leben besonders viele Frauen in Armut oder sind von ihr bedroht. Kurz:
Die globale Unterdrückung von Frauen ist immer noch aktuell, Angriffe auf
Frauenrechte werden wieder alltäglich und Selbstbestimmung ist keine
Selbstverständlichkeit, sondern wird Frauen immer wieder abgesprochen. Gerade
während rechte Ideologien in Europa aufflammen, ist die Verteidigung von
Frauenrechten von größter Relevanz. Im zweiten Halbjahr wollen wir uns deswegen
verstärkt mit Feminismus auseinandersetzen. Dabei wollen wir uns mit
verschiedenen Fragestellungen beschäftigen: Wie wurden feministische
Errungenschaften in der Vergangenheit durchgesetzt, woher kommen wir eigentlich?
Wie bedingen sich Patriarchat und Kapitalismus gegenseitig, wie kann eine
Kapitalismuskritik aussehen, die auch auf die Abschaffung von Sexismusdes Patriarchats zielt und
ein Feminismus, der die materiellen Verhältnisse im Blick hat? Wie können wir
die verschiedenen feministischen Ansätze unserer Zeit zusammenbringen und
gemeinsam streiten - wo gibt es Unterschiede, wo Gemeinsamkeiten? …und wie
können wir eigentlich dieses Patriarchat zerstören?
Mit diesen Fragen wollen wir uns zum Beispiel bei feministischen Lesekreisen
auseinandersetzen - und die Sommerakademie 2019 soll als Feminismuskongress
gestaltet werden. Wir wollen die großen feministischen Fragen dort mit dem
gesamten Verband diskutieren!
Methodische Weiterbildung
Auch im kommenden Jahr wollen wir uns als Verband weiterentwickeln. Dafür
benötigt es qualitative Schulungen auf verschiedenen Ebenen. Zum einen sollen
die Fortbildungsangebote für den Bundesvorstand verstetigt werden, zum anderen
aber auch Methodenbildung fest in die Treffen von Landesvorständen und
Bundesvorstand sowie vom Bildungsbeirat implementiert werden. Auch soll das
angekündigte Juniortrainer*innenprogramm nach einigen Anlaufschwierigkeiten 2019
endlich umgesetzt werden. Hier sollen Mitglieder ausgebildet werden, um eine
Multiplikator*innenfunktion einnehmen zu können. Außerdem wollen wir unseren
Mitgliedern die Möglichkeit geben, im Rahmen eines Train the Trainers-Programms
die Fähigkeit zu erwerben, als Multiplikator*in wesentliche Kompetenzen für
Demonstrationen und Proteste an mehr Mitglieder weiterzugeben.
Öffentlichkeitsarbeit im Jahr 2019
Im Fokus der Öffentlichkeitsarbeit im nächsten Jahr stehen die Europawahlen: die
Kampagne soll nicht nur lokal wahrgenommen werden, sondern über eine starke
Begleitung über Social Media und Pressekontakte auch bundesweit wahrnehmbar
sein. Dabei ist uns wichtig: Öffentlichkeitsarbeit findet nicht nur auf
Bundesebene statt. Wir wollen es schaffen, die Öffentlichkeitsarbeit im gesamten
Verband zu professionalisieren und wollen deshalb eine Sprecher*innenschulung im
Frühjahr 2019 anbieten.
Die bestehende Social Media-Arbeit soll ausgebaut und verbessert werden.
Insbesondere wollen wir unsere Instagramnutzung ausbauen, um wieder jüngere
Zielgruppen zu erreichen - die sich über Facebook und Twitter nicht mehr
erreichen lassen. Insgesamt wollen wir unsere Social Media-Reichweite weiter
steigern und dabei Formate ausprobieren, die verstärkt auf Interaktion setzen,
z.B. mit Hilfe von Facebook-Livevideo oder Instagramstories. Im Rahmen der
Pressearbeit wollen wir uns im nächsten Jahr daran wagen, eigenständig Themen zu
setzen - wie im vergangenen Jahr bereits teilweise gelungen.
Wahlen im Jahr 2019
Das Jahr 2019 wird von diversen Wahlen geprägt. Europa-, Kommunal- und
Landtagswahlen werden auch für unsere Arbeit im nächsten Jahr wichtig sein:
Europa anders machen!
Zentral wird dabei die Europawahl sein. Dabei ist für uns klar, dass die Lösung
für die aktuellen Probleme nicht in einem Rückschritt in den Nationalstaat, aber
auch nicht in einer entpolitisierten EU-Glorifizierung liegen kann - stattdessen
wollen wir junge Menschen davon überzeugen, dass wir den Herausforderungen
unserer Zeit global und solidarisch begegnen müssen.
Als Grüne Jugend wollen wir diese Zeit politischer Aktivität nutzen, um für
unsere Überzeugungen auf die Straße zu gehen, junge Menschen für linke, grüne
Politik zu begeistern und uns als Organisation weiterzuentwickeln. Dabei können
wir auf eine erfolgreiche #weltaendern-Kampagne 2017 aufbauen, auch aus der
Wohnraumkampagne 2018 haben wir viel gelernt. Deshalb starten wir eine
eigenständige Kampagne, deren Grundlinien wir bereits auf dem 51. Bundeskongress
beschließen und die vom Wahlkampfteam ausgearbeitet wird - wir setzen dabei auf
dezentrale Elemente, damit wir als ganzer Verband gemeinsam nach außen treten
können.
Parallel finden diverse Kommunalwahlen und eine Bürgerschaftswahl statt. Das ist
für uns der Anlass die Kampagne stark mit kommunalen Fragen und den
Lebensrealitäten junger Menschen zu verbinden und so eine gemeinsame Kampagne
statt 17 verschiedene zu organisieren - damit das gelingt, müssen Bundesvorstand
und -wahlkampfteam, Landesvorstände, Ortsgruppen und lokale Kandidat*innen eng
zusammenarbeiten.
Wahlen in Thüringen, Brandenburg und Sachsen
Im Herbst 2019 stehen weitere zentrale Landtagswahlen in Thüringen, Brandenburg
und Sachsen an. 2016 haben wir in Sachsen-Anhalt gesehen, was für verheerende
Wahlausgänge insbesondere in den neuen Bundesländern möglich sind - die
Demokratie selbst steht unter Beschuss. Diese Wahlen haben deshalb nicht nur
regionale Bedeutung, sondern werden als Zeichen für politische Entwicklungen im
ganzen Bundesgebiet gedeutet werden: Gerade hier, wo die AfD besonders stark
ist, dürfen wir uns deshalb nicht zurückziehen, sondern wollen mit aller Kraft
dafür sorgen, dass den Rechten nicht das Feld überlassen wird. Deshalb müssen
wir daran arbeiten, linke Organisierung in der Fläche zu ermöglichen und jungen
Menschen die Möglichkeit geben, sich bei uns zu organisieren - außerdem wollen
wir junggrüne Kandidierende unterstützen. Wir wollen neben einer finanziellen
Unterstützung für die entsprechenden Landesverbände und einem Trainingsangebot,
bei dem die Landesvorstände ihre Kampagnen unter Begleitung eines*einer
Expert*in planen können, Aktivist*innen aus dem ganzen Bundesgebiet ermöglichen,
die Wahlkämpfe vor Ort zu unterstützen.
Verbandsarbeit im Jahr 2019
In den vergangenen Jahren haben wir uns als Grüne Jugend stark weiterentwickelt:
Wir werden wieder mehr, wir schaffen es, mehr Leute zu erreichen und nach außen
zu wirken. Im vergangenen Jahr hat der Perspektivenprozess begonnen, der uns
dabei helfen soll, unsere Potenziale noch besser auszuschöpfen und uns insgesamt
schlagkräftiger aufzustellen. Nach einem intensiven ersten halben Jahr sollen im
nächsten Jahr die Veränderungen implementiert werden - wir wollen uns als
Verband verändern. Daran wird die Arbeitsgruppe Perspektiven mit Unterstützung
des Bundesvorstands im nächsten Jahr arbeiten. Aber auch darüber hinaus haben
wir in der GRÜNEN JUGEND im nächsten Jahr wieder viel vor:
Zusammenarbeit zwischen den Ebenen verbessern.
Wenn wir als Verband etwas erreichen wollen, müssen wir besser und tiefgehender
zusammenarbeiten - insbesondere zwischen Bundesvorstand, Landesvorständen und
Ortsgruppen. Die Arbeitsgruppe Perspektiven arbeitet im nächsten Jahr daran, wie
diese verstärkt werden kann. Doch schon bevor wir unsere Zusammenarbeit auf
komplett neue Beine stellen, müssen wir - insbesondere in Anbetracht der
bevorstehenden Wahlen - erste Wege finden, gut zusammenzukommen. Dafür soll im
nächsten Jahr beispielsweise ein Treffen zwischen den Geschäftsführer*innen der
Landesverbände und des Bundesverbands initiiert werden und die Vernetzung der
Sprecher*innen vorangetrieben werden. Außerdem soll in der Bundesgeschäftsstelle
- im Rahmen einer allgemeinen Personalumstrukturierung - ein Bereich für
Mobilisierung angesiedelt werden, der eine stärkere Kommunikation zwischen
Bundes- und Ortsebene ermöglicht.
Die Verbandsfinanzen auf sichere Beine stellen.
Die Finanzen unseres Verbandes wachsen mit unseren steigenden Mitgliederzahlen
leider nicht mit. Deshalb wollen wir uns im nächsten Jahr damit
auseinandersetzen, wie wir auf der einen Seite Ausgaben effektiv und an der
richtigen Stellen tätigen können und auf der anderen Seite neue Einnahmequellen
gewinnen können. Dafür soll die Spendenstrategie weiter verbessert werden -
insbesondere in Anbetracht der Europawahlen im nächsten Jahr. Zu diesem Prozess
gehört es auch, im nächsten Jahr eine langfristige Finanzstrategie vorzulegen,
die die Planung von Bundeskongress zu Bundeskongress auf eine stabile Grundlage
stellt und beispielsweise die übermäßige Anhäufung von Rücklagen zukünftig
verhindert.
Außerdem soll der Haushalt der GRÜNEN JUGEND im Rahmen eines Genderbudgetings im
nächsten Jahr wieder auf seine Geschlechterimplikationen untersucht werden und
im Bundesfinanzausschuss über eine Implementierung dieser Maßnahmen in den
Ländern beraten werden.
Frauen, Inter und Trans gleichstellen und fördern.
Im Rahmen unseres 2. Bildungsschwerpunkts werden wir uns viel mit dem Thema
Feminismus auseinandersetzen. Die inhaltliche Beschäftigung mit diesem so
relevanten Thema, wollen wir als Grüne Jugend im nächsten Jahr wieder durch
Projekte ergänzen, mit denen wir gezielt Frauen, Inter und Trans Menschen
fördern:
Schon früh wird Mädchen und Frauen vermittelt, sie wären nicht in der Lage, sich
mit komplexen Inhalten auseinandersetzen. Diese gesellschaftlichen
Zuschreibungen und verinnerlichten Unsicherheiten führen auch in der politischen
Arbeit oft dazu, dass gerade Frauen aus vielen Kontexten politischer
Bildungsarbeit, gerade was die Arbeit mit Texten und linken Theorien angeht,
ausgeschlossen werden, sich vieles nicht zutrauen oder in Diskussionsrunden zu
kurz kommen. Deshalb wollen wir 2019 ein Theorieseminar für Frauen organisieren,
das einen Beitrag dazu leisten will, die Steine, die Frauen in der Theoriearbeit
in den Weg gelegt werden, aus dem Weg zu schaffen.
2018 haben wir ein halbjähriges Weitersteiger*innenprogramm für junge Frauen,
Inter und Trans, die neu in der Grünen Jugend sind, auf die Beine gestellt. Im
kommenden Jahr wollen wir ein Wochenendseminar für Frauen, Inter und Trans in
Funktionen organisieren, das Frauen, Inter und Trans in Verantwortungspositionen
noch mehr Kompetenzen und Fähigkeiten für ihre Arbeit in der Grünen Jugend an
die Hand geben soll.
Außerdem soll die Vernetzung der Frauen-, Inter-,Trans und Genderpolitischen
Sprecher*innen im kommenden Jahr weitergeführt werden. Neben regelmäßigem
Austausch über aktuelle Projekte, gelungene Veranstaltungen und Tipps für die
politische Arbeit, sollen zudem weiterhin Treffen auf den Bundeskongressen
stattfinden.
Die bisherigen Analysen der Arbeitsgruppe Perspektive rund um die Förderung von
Frauen, Inter und Trans sowie die Inhalte des Gendermethodenseminars, das
wertvolle Tipps zur Entwicklung einer Geschlechterstrategie für die Grüne Jugend
vermitteln konnte, dienen als Orientierung für erste Veränderungen im Verband.
Der SPUNK im nächsten Jahr.
Die SPUNK-Redaktion soll auch im nächsten Jahr wieder Artikel schreiben,
koordinieren, lektorieren und veröffentlichen. Dabei soll eine Mischung aus
tagesaktuellen Artikeln und Artikelserien gewährleistet sein. Wichtige Aufgabe
der Redaktion im nächsten Jahr wird es dabei sein, seine Sichtbarkeit durch
regelmäßige und qualitativ hochwertige Veröffentlichungen zu steigern. Außerdem
soll die Redaktion sich gemeinsam mit der Arbeitsgruppe Perspektiven mit einer
Zukunft für den SPUNK auseinandersetzen - dabei soll auch der Austausch mit den
verschiedenen Länderredaktionen aufgenommen werden.
Im Jahr der Europawahl soll im SPUNK die innerverbandliche Arbeit sichtbar
gemacht und die Wahl thematisch begleitet werden - im Fokus steht dabei die
kritisch-konstruktive Auseinandersetzung mit dem Projekt Europa und den
aktuellen Entwicklungen. Dazu kann es zum Beispiel eine Printausgabe zum 52.
Bundeskongress geben.
Grenzen überschreiten.
Die internationale Arbeit der GRÜNEN JUGEND entwickelt sich stetig weiter. Im
vergangenen Jahr konnte die internationale Bildungsarbeit der GRÜNEN JUGEND
evaluiert werden, um in Zukunft noch gezielter internationale Austausche zu
planen und umzusetzen. In diesem Zusammenhang gibt sich die Internationale
Koordination ein Selbstverständnis, das jährlich nach dem Frühjahrs-
Bundeskongress evaluiert und erneuert werden soll. Im nächsten Jahr stehen zudem
verschiedene Projekte an: Nachdem 2018 gemeinsam mit der Heinrich-Böll-Stiftung
Marokko ein Austausch mit der Féderation de la Gauche Démocratique (FGD)
durchgeführt wurde, soll für 2019 soll geprüft werden, inwieweit ein weiterer
Austausch umgesetzt werden kann.
Außerdem soll das neu aufgelegte Konzept der Interregionalen Kooperationen nun
als "Find your Europan Match" umgesetzt werden. Dabei stellt die Internationale
Koordination das Bindeglied zwischen FYEG und den Landesverbänden dar und
koordiniert den Austausch.
Außerhalb von Austauschprojekten sollen den Landesverbänden von der
Internationalen Koordination in Kooperation mit dem Fachforum Europa und
Globales Workshops zu den Themen Klimagerechtigkeit, Flucht und Soziales Europa
angeboten werden.
Im Rahmen des Europawahlkampfs soll die Internationale Koordination
beispielsweise die internationalen Ebenen der GRÜNEN JUGEND eng vernetzen und
die international aktiven Mitglieder der GRÜNEN JUGEND noch besser vernetzen,
wie beispielsweise durch die bereits begonnenen Vernetzungs-Telefonkonferenzen
und Treffen.
Bündnisse schmieden.
Im letzten Jahr haben diverse Demos, Aktionen und Bewegungen die politische
Sphäre in Deutschland nachhaltig beeinflusst. Von den massiven Protesten im
Hambacher Wald über #wirsindmehr bis hin zu #unteilbar sind neue
Protestdynamiken entstanden, denen wir uns im kommenden Jahr stellen wollen:
In der Klimabewegung gilt es, den Kampf gegen die Kohle als
Kristallisationspunkt der ökologischen Frage weiterhin zu nutzen, deswegen
werden wir auch im kommenden Jahr zu Aktionen des zivilen Ungehorsams gegen
Kohle mobilisieren. Außerdem werden wir auch weitere Wege der Zivilgesellschaft,
beispielsweise im Kampf gegen die Autoindustrie, auch im zivilen Ungehorsam
mitgehen und uns einbringen. Gemeinsam mit anderen Akteur*innen der
Zivilgesellschaft wollen wir auch weitere Wege und Kristallisationspunkte des
Klima-Kampfes finden.
Emanzipatorische und antifaschistische Kämpfe werden wir auch im kommenden Jahr
wieder in großer Zahl führen. Herauszuheben sind hier die Proteste gegen den
„Marsch für das Leben“ und den „Tag der Deutschen Zukunft“, bei denen wir wieder
in großer Zahl vertreten sein wollen.
Außerdem werden wir die strategischen Allianzen im Kampf gegen die
Polizeigesetze aufrechterhalten und ausbauen um gemeinsam auf allen Ebenen gegen
die Polizeigesetze zu kämpfen.
Im Rahmen unserer Analyse wollen wir darüber hinaus an grundlegenden linken
gesellschaftlichen Bündnissen schmieden, die insbesondere im Bezug auf die
Europawahl aber auch in Bezug auf die politische Lage in Deutschland
längerfristig für progressive linke Politik einstehen.
Außerdem wollen wir mit den Landesverbänden und Ortsgruppen neue Wege ausloten,
um ein größeres Mobilisierungspotenzial zu Demos zu entwickeln. Wir wollen uns
untereinander stärker vernetzen und Planungen sichtbarer machen um mehr GJ-
Menschen frühzeitig zu erreichen.
Herrschaft challengen, nicht nur die Diskriminierungen, die die Folge von Herrschaftsverhältnissen sind
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